Rechtsextreme Pnos neu auch in Basel

Montag, den 19. Januar 2009 um 10:44 Uhr

Die Partei National Orientierter Schweizer hat eine Basler Sektion gegründet. Diese müsse man im Auge behalten, so Experten.

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Antwort auf Petition «Thun rockt» - Stadt will Nachtleben nicht obrigkeitlich steuern

Sonntag, den 18. Januar 2009 um 14:40 Uhr

Der Thuner Gemeinderat sieht es nicht als seine Aufgabe an, das Nachtleben «sozusagen obrigkeitlich» zu planen. Das schreibt er dem Komitee, das im November die mit 3044 Unterschriften versehene Petition «Thun rockt» einreichte.

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Anarchist besprüht Capitol - 10 Jahre Knast?

Freitag, den 16. Januar 2009 um 16:31 Uhr

Der amerikanische MMA Kaempfer ("Free Fighter") und anarchistische Aktivist Jeff Monson ist angeklagt wegen bespruehen des Capitols in Washington. Falls er verurteilt werden sollte stehen fuer diesen nach US-Gesetzgebung "first-degree malicious mischief" eine Strafe von 10 Jahren Gefaengnis und bis zu 20.000$ in Aussicht.

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Auch "ThunRockt!" chancenlos

Freitag, den 16. Januar 2009 um 16:13 Uhr

Auch das Komitee "ThunRockt!", bestehend aus JSVP, JF, UNIA und JUSO, kommt nicht erfolgreich am Gemeinderat vorbei. Die Stadt Thun beweist somit einmal mehr, dass ihr die Interessen von Jugendlichen nicht im geringsten am Herz liegen. Somit wird auch eindeutig klar, dass Verhandlungen mit dem Gemeinderat zwangsläufig im Sand versinken.

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Nazi-Werbung - Et tu, Tchibo

Donnerstag, den 15. Januar 2009 um 03:02 Uhr

Tchibo und Esso haben nach einer Anfrage der Frankfurter Rundschau eine gemeinsame PR-Aktion gestoppt, die bundesweit an rund 700 Tankstellen unter dem Slogan "Jedem den Seinen" für Kaffeesorten warb. Die Redewendung "Jedem das Seine" ("suum cuique") hatten die Nationalsozialisten missbraucht: Er stand über dem Eingang des Konzentrationslagers Buchenwald bei Weimar. Geprägt hatte ihn allerdings der Philosoph Cato der Ältere vor mehr als 2000 Jahren; er meinte ihn positiv: Jeder Mensch soll sein Leben so gestalten können, wie er es möchte.

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Communiqué zum Nein des Gemeinderates

Donnerstag, den 15. Januar 2009 um 00:04 Uhr

Sehr geehrte Medienschaffende

Nach der Hausbesetzung am Hopfenweg 19A vom 20 Dezember 2008 hat der Gemeinderat in Aussicht gestellt, mit der Aktion Hausgeist über einen Zwischennutzungsvertrag zu verhandeln. Am 9. Januar 2009 erhielt die Gruppe die Antwort von Peter Siegenthaler, dass der Gemeinderat nicht bereit ist, als Vermieter aufzutreten. Dies sei eine private Angelegenheit zwischen dem Hauseigentümer und der Aktion Hausgeist.
Diese Aussage hat die Aktion Hausgeist erstaunt, da beim Besuch der Liegenschaft am Hopfenweg den BesetzerInnen mitgeteilt wurde, dass sich die Helme Archidea AG strafbar machen würde, wenn sie das Haus für ein AJZ zur Verfügung stellen würde.
Die Gruppe hielt den Behörden die Hand hin und wäre bereit gewesen, mit den Gemeinderäten zu verhandeln, obwohl die MitgliederInnen der Gruppe eher skeptisch über Verhandlungen eingestellt sind. Der Gemeinderat hat erklärt, dass ein AJZ früher immer daran gescheitert sei, dass keine Liegenschaften, die dafür geeignet wären, zur Verfügung ständen. Jetzt wo ein geeignetes Objekt gefunden wäre, zieht sich die Stadt wieder zurück und schiebt die Verantwortung auf Privatpersonen ab.
Die Aktion Hausgeist wird nun mit Herr Helmle Kontakt aufnehmen, um über diesen Weg an einen Zwischennutzungsvertrag heran zu kommen. Dabei wird das Angebot der Stadt, bei gewerblichen und betrieblichen Bewilligungen mit erleichterten Verfahren das Projekt zu unterstützen, ernst genommen.
Was die Zukunft bringt, wird sich zeigen. Wir werden sie auf dem laufenden halten.

Freundliche Grüsse

Aktion Hausgeist

Gemeinderat lehnt Verhandlungen ab

Mittwoch, den 14. Januar 2009 um 08:40 Uhr

Am 20. Dezember wurde von der Aktion Hausgeist die Liegenschaft am Hopfenweg 19a besetzt. Nach erfolgreicher Sauvage meldete sich der Besitzer und die Stadt zu Wort und erklärten, dass Verhandlungen eine realistische Option seien. Erstaunt nahm dies die Gruppe auf und hoffte, dass der Gemeinderat seinen Wort auch Taten folgen lässt. In den Medien äusserten sich die Behörden positiv zu möglichen Verhandlungen und in den direkten Gesesprächen zeigten sie sich kooperativ.
Am 9. Januar folgte die Enttäuschung. Der Gemeinderat lehnt es nun doch ab Verhandlungen zu führen und die Liegenschaft zu mieten. Die Stadt will nur "vermittelnd" beiseite stehen. Hat mensch sich während der Besetzung gefragt, ob es die Stadt ernst meine, muss dies jetzt mit nein beantwortet werden. Thun hat wieder zu sein Muster zurückgefunden. Es gibt kein AJZ in Thun.
Allzu gross darf die Enttäuschung jedoch nicht sein. Zum einen hatte mensch nicht mit positiven Verhandlungen gerechnet, zum anderen ist jetzt die Stadt aus dem Rennen und kann keine speziellen Auflagen machen. Trotzdem dürften sich Verhandlungen mit dem Besitzer schwieriger gestalten als es auf den ersten Augenblick aussieht. Herr Helmle steht zwar dem Unterfangen AJZ positiv gegenüber, jedoch sind die Vorstellungen von AJZ doch etwas unterschiedlich. So äusserte sich Helmle im TT, dass "ein Manager" fehlen würde. Selbstverwaltet heisst jedoch, dass ein Kollektiv die Entscheide fällt und keine einzelne Person.
Der Gemeinderat lehnte nicht nur die Verhandlungen um ein AJZ  ab, sondern blieb auch eine konstruktive Antwort auf die Petition von "Thun Rockt" schuldig. Mit einer Petition forderte ein Bündnis aus allen thuner Jungparteien, dass der Gemeinderat mehr Ausgehmöglichkeiten für die Jugend schafft. In seiner Antwort erklärt die Stadt, dass sie aktuell kein Handlungsbedarf sieht. Es bleibt zu hoffen, dass Teile des Bündnisses sich nach dieser Antowrt dem Kampf für ein AJZ anschliessen und endlich klar Position zu dieser Forderung beziehen.

Hausbesetzung am Hopfenweg: Stadt will nur vermitteln

Mittwoch, den 14. Januar 2009 um 08:36 Uhr

Der Thuner Gemeinderat hat die Haltung der Stadt zu einem allfälligen Jugendzentrum in der Liegenschaft am Hopfenweg festgelegt. Die Aktion Hausgeist soll direkt mit dem Eigentümer verhandeln.

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Eine neue Rechts-Partei für die Schweiz

Freitag, den 09. Januar 2009 um 20:06 Uhr

Rechts der SVP soll eine neue Partei entstehen. Die Schweizer Demokraten, die Lega dei Ticinesi und die Genfer Bürgerbewegung MCG wollen ihre Kräfte bündeln und eine landesweite Partei gründen. Möglicher Name der Partei: «Nationale Allianz» Ein Ziel des möglichen Zusammenschlusses sei, bei den eidgenössischen Wahlen 2011 in Fraktionsstärke ins Parlament einzuziehen, sagte MCG-Präsident Eric Stauffer am Freitagabend gegenüber dem Westschweizer Radio RSR.
In rund zwei Wochen würden die Medien über die Bildung der neuen Rechtspartei informiert. Der Zusammenschluss könnte sich «Nationale Allianz» nennen, allerdings sei es für eine Namensnennung zu früh, erklärte Stauffer. Einzig die Lega im Parlament vertreten Die rechten Parteien im Parlament stehen auf schwachen Füssen. Nur noch die Lega verfügt über einen Sitz. Die Schweizer Demokraten verloren mit dem Berner Bernard Hess 2007 ihren letzten Vertreter. Hess bestätigte auf Anfrage, dass an einer Allianz gearbeitet werde. Der einzige Lega-Vertreter im Nationalrat, der Tessiner Attilio Bignasca, politisiert unter den Fittichen der SVP-Fraktion. Die seit drei Jahren bestehende Genfer Bürgerbewegung brachte es nie zu einem Sitz auf Bundesebene.
Quelle: SDA/ATS