|
Neues Demoreglement in Thun |
|
Freitag, den 20. Oktober 2006 um 15:01 Uhr |
Am Do. 2.November debattierte der thuner Stadtrat über eine Verschärfung des Demoreglements sondergleichem. Der Gemeinderat (explizit "Kessel-Heinz")forderte, dass das erscheinen am Besammlungsort einer "unbewilligten" Kundgebung strafbar sein sollte.
[TT]Teilnahme soll strafbar werden
Während der Diskussion zeichnete sich ein klarer Bruch zwischen links (SP/GFL) und Rechts (SVP/EDU) ab. Die SP versuchte durch Änderungsanträge das Gesetz abzuschwächen. Diese Anträge wurden teilweise, mithilfe der Mitteparteien durchgebracht. Schlussendlich einigte sich der Stadtrat auf einen Kompromis, der die Entfernungspflicht für Teilnehmende vorsieht, jedoch nicht wie gefordert die direkte Bestrafung.
[TT]Strengere Regeln für Demos
[Bund]Demoreglement: «Fast wie eine Ausgangssperre»
Argumentativ stützten sich die Parlamentarier auf die Demos der jüngsten Vergangenheit und prangerten an, dass es immer wieder zu Auswüchsen gekommen sei. Hier zeigt sich spätestens, dass eine verzerrte Wahrnehung der Kundgebungen existiert. So kam es in nur einmal zu Auseinanderetzungen. Am 2. Antifaspaziergang geriet eine Demo ausser Kontrolle und es kam zu fragwürdigen Sachbeschädigungen. Seither verliefen alle Kundgebungen immer friedlich und scheiterten höchstens an überdimensionierten Polizeiaufgeboten!
Führt mensch sich diese schwache Argumentation vor Augen, ist es höchst fragwürdig ob die Politiker wirkich "Chaoten" von der Stadt verhalten wollen oder einfach die ausserparlamentarische Linke schwächen. |
|
Zuletzt aktualisiert am Sonntag, den 05. November 2006 um 16:34 Uhr |
|
Weiterlesen...
|
|
|
internationaler Aktionstag: Free Erdogan E. |
|
Mittwoch, den 08. November 2006 um 13:59 Uhr |
 Am 4. November fand ein internationaler Aktinstag für die Freilassung von Erdogan E. statt. In vielen Regionen der Schweiz kam es zu Aktionen und auch international setzten sich Menchen in Irland, Deutschland, Grichenland und Neuseeland für die sofortige Freilassung von Erdogan E. ein.
Akionen:
|
|
Zuletzt aktualisiert am Mittwoch, den 08. November 2006 um 14:14 Uhr |
|
Donnerstag, den 02. November 2006 um 16:39 Uhr |
 Ab dem 1. November ist das Projekt A-G-O auf einen neuen Server umgestiegen. Bis anhin wurde a-g-o von antifa.net gehosted und wir wollen uns hier für die kooperative und gute Zusammenarbeit bedanken. Neu wird das Projekt von Immerda gehosted und findet hier einen Platz neben anderen Medienprojekten. Der neue Server soll besonders im Bereich Sicherheit Vorteile bringen. |
|
Zuletzt aktualisiert am Sonntag, den 15. Juni 2008 um 18:27 Uhr |
|
Freitag, den 22. September 2006 um 14:45 Uhr |
|
Am 22.09.2006 Demonstrierten ca. 30-40 Personen in der Thuner Innenstadt für die Freilassung von Erdogan E.
Erdogan E. wurde bereits in jungen Jahren in seinem Quartier, das sehr religiös und faschistisch war, mit Unterdrückung und Rassismus konfrontiert. Diese Zustände bewegten ihn, für eine gerechte und freie Welt einzustehen. Er nahm an zahlreichen Demonstrationen teil, worauf hin er von der Türkei politisch verfolgt wurde.
Um sich und sein soziales Umfeld vor weiterer Folter und Verfolgung zu schützen, floh er 1996 nach Europa. In der Schweiz wurde er vorläufig aufgenommen und setzte sich weiterhin gegen die Missstände in der Türkei und der Welt ein.
Unter Folter erpresste die türkische Polizei von einem Jungen aus dem Quartier ein Geständnis, wonach Erdogan E. einen Polizisten umgebracht haben soll, was er erst nach seiner Verhaftung in der Schweiz erfuhr. Weil der türkische Staat ein Auslieferungsgesuch gestellt hat, wurde er vor genau 7 Monaten in Biel-Benken vor dem Asylheim verhaftet.
Erdogan E. wurde dabei mehrere Male verlegt.von Arlesheim über Liestal, Bern, Thun und Moutier sitzt er nun in Frauenfeld ein. Für eine allfällige erneute Verlegung wurde ihm schriftlich nach Guantanamo-Manier gedroht, seinen neuen Aufenthaltsort dem Anwalt zu verschweigen und sein spärliches Besuchsrecht ganz abzuerkennen.
Wir fordern weiterhin seine sofortige Freilassung! Er muss raus und darf nicht an die Türkei ausgeliefert werden! |
|
Zuletzt aktualisiert am Donnerstag, den 02. November 2006 um 16:47 Uhr |
|
|
|
|
|
|
Seite 15 von 27 |
