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5000 Soldaten am WEF
Mittwoch, den 18. Januar 2006 um 12:28 Uhr
Die Schweizer Armee steht am diesjährigen World Economic Forum (WEF) in Davos erneut mit maximal 5500 Militärangehörigen im Einsatz.
3300 Dienstpflichtige bilden die Land Task Force, mit 2200 Personen sind die Fliegertruppen dabei.
Die Armee erbringt Leistungen in den Bereichen Sicherheit, Transport und Material, wie es an einer Medienorientierung des Departements für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport (VBS) in Chur hiess.
Armee-Chef Christophe Keckeis schickte voraus, beim Einsatz in Davos handle es sich um einen politischen Auftrag des Bundesrates, die Verantwortung liege bei den zivilen Behörden. «Die Armee macht nichts ohne konkreten Auftrag», sagte Keckeis.
Ein Einsatz gegen Demonstranten sei ausgeschlossen, der Ordnungsdienst allein Sache der Polizei. Das bisherige Konzept habe sich bewährt und sei deshalb kaum verändert worden.
Motivierte Truppe
Laut Hugo Christen, Kommandant des Einsatzverbandes der Territorialregion 3, sind sich die Truppen der Wichtigkeit des Auftrags bewusst. Sie seien gut vorbereitet und motiviert.
Anfangs Januar ist mit Arbeiten im Bereich der Sicherheitsmassnahmen begonnen worden. Seit Montag dieser Woche bereitet sich nun der grösste Teil der Truppen auf den Einsatz vor.
Für den Personenschutz und für Zutrittskontrollen in der Kernzone von Davos kommen ausschliesslich Profisoldaten zum Einsatz. Ausserhalb von Davos schützen Milizangehörige Infrastrukturanlagen wie Verkehrswege, Strom- und Wasserversorgungen.
Die Truppe verfügt über Poizeibefugnisse. Mit Waffengewalt durchsetzen darf sie ihren Auftrag aber lediglich in der Umgebung einiger weniger Objekte.
Luftraum wieder gesperrt
Die Luftwaffe gewährleistet die Sicherheit im Luftraum und führt Überwachungsflüge, Bodenaufklärung und Lufttransporte durch. Um ein umfassendes Bild der Lage im Luftraum sicher zu stellen, arbeitet sie mit Österreich zusammen, wie Markus Gygax, Kommandant des Einsatzverbandes Luft darlegte.
Die Benützung des Luftraums und der regionalen Flugplätze rund um Davos ist am 20. und am 23. Januar sowie vom 24. bis 30. Januar nur mit Sonderbewilligung der Luftwaffe möglich. Nicht tangiert wird die Benützung des Fluplatzes Samedan.
Schiessbefehle als äusserstes Mittel gegen Flugzeuge, die in die Sperrzone eindringen, müssten vom Chef des VBS, Bundesrat Samuel Schmid, erteilt werden. Schmid kann diese Kompetenz delegieren.
Kontingent nicht ausgeschöpft
Der Einsatz der Armee verursacht gegenüber normalen Wiederholungskursen Mehrkosten von rund 2,5 Millionen Franken. Sofern sich nichts Ausserordentliches ereignet, werden nicht alle Aufgebotenen am WEF eingesetzt. Überzählige Truppen absolvieren ihren Wiederholungskurs wie gewöhnlich.
In der Dezembersession 2004 hatte das Parlament dem Assistenzdienst der Armee mit maximal 6500 Armeeangehörigen zugestimmt. Diese Limite musste schon letztes Jahr nicht ausgeschöpft werden.
Quelle: SDA