Demo in Basel bewilligt

Donnerstag, den 28. Januar 2010 um 15:27 Uhr

Die geplante «Smash Wef»-Demo in Basel wird stattfinden. Der Polizeikommandant hat heute das Gesuch unterschrieben. Obwohl bereits ein Auto abgefackelt wurde, bleiben sowohl die Polizei als auch die Basler Detailhändler-Vereinigung gelassen.

Nun herrscht Gewissheit: Die Anti-Wef-Demo in Basel findet statt. «Der Kommandant der Basler Kantonspolizei hat heute das entsprechende Bewilligungsgesuch gutgeheissen und unterzeichnet», heisst es in einer Mitteilung des Justiz- und Sicherheitsdepartements. Die Demo-Route der Wef-Gegner führt am Samstag über den Bankverein und die Freie Strasse auf den Marktplatz und weiter über die Mittlere Brücke zum Claraplatz und wieder zurück via Blumenrain auf den Petersplatz. Die Demo startet um 13.30 Uhr und soll gegen 16 Uhr auf dem Petersplatz enden.

Die letzten Details zur Route hat die Basler Polizei in den vergangenen Tagen mit den Organisatoren besprochen. In den letzten Jahren hatten sich meist Politiker als Mittelsmänner zur Verfügung gestellt und die Verantwortung übernommen. Nun tragen zum ersten Mal die Organisatoren selbst die Verantwortung. Wer die Organisatoren sind, wollte Polizeisprecher Klaus Mannhart nicht mitteilen. Das Gespräch scheint aber vielversprechend gewesen zu sein. Mannhart ist optimistisch, dass es «eine friedliche Demonstration gibt».

Ein Auto bereits abgefackelt

Anlass zur Sorge hätte die Basler Polizei allemal: Anfang Woche wurde ein Brandanschlag verübt. Im Gellert-Quartier steckte die «unsichtbare gruppe» einen VW Touareg in Brand. In einem Mail bekannte sich die bisher unbekannte Gruppe zum Anschlag und stellte den Anschlag in Bezug zum Wef. Die Polizei beunruhigt dies nicht, wie Mannhart sagt. «Es ist vollkommen offen, ob es diese Gruppe gibt und was ihre Ziele sind.»

Es war nicht der erste Brandanschlag in Basel vor einer Anti-Wef-Demo: 2008 sind gemäss Mannhart mehrere Autos angezündet worden. Eine unbewilligte Demo auf dem Barfüsserplatz erstickte die Polizei damals im Keim, musste sich aber wegen dem Einsatz von übertriebenen Mitteln rechtfertigen.

Pro Innerstadt: «Die Leute bleiben der Stadt fern»

Trotz des Brandanschlages sieht auch der Verein von Detaillisten und Dienstleistern in Basel, Pro Innerstadt, dem Anlass gelassen entgegen, wie Präsident Urs Welten gegenüber 20 Minuten Online sagt. Man werde die Mitglieder weder anschreiben, noch warnen. «Wenn wir Briefe versenden und warnen, schüren wir nur unnötig Angst», so Welten. Die Ladenbesitzer wüssten sowieso, was bei solchen Demonstrationen zu tun ist. «Es wird kaum ein Laden seine Kleiderständer draussen lassen, wenn der Demozug kommt.» In den vergangenen Jahren seien vor allem internationale Betriebe und Banken Ziel von Sachbeschädigungen und Schmierereien geworden.

Dennoch ist die Demo, der Vereinigung ein Dorn im Auge: «Die Leute kommen an Demo-Tagen nur ungern in die Stadt, weshalb die Umsätze sehr schwach sind», sagt Welten. Damit würden nicht nur die Detaillisten verlieren, sondern auch die Demonstranten. «Statt die Leute über ihre Anliegen zu informieren, vertreiben sie sie aus der Stadt.»

Demo auch in Davos

Nebst Basel wird auch in Davos demonstriert: Die Demoroute führt über die Bahnhofstrasse am Bahnhof Davos Platz vorbei und über die Talstrasse nach Davos Dorf. Zwischenstopps sind vor dem Kongresszentrum und vor der Sicherheitszone beim Hotel Seehof in Davos Dorf vorgesehen. Wie viele Demonstranten zu erwarten sind, bleibt unklar. Es scheint aber, dass die Wef-Gegner «lieber 200 Leute in Davos als 1000 in Basel» hätten, wie ein Leser auf der linken Info-Plattform Indymedia.org schreibt. Die Aufmerksamkeit in Davos sei viel grösser, «ausser es kracht in Basel heftig und dann sind es halt wieder die bösen Linken».

Quelle: 20min.ch