Kraftvolle Luzerner Demo gegen den globalisierten Kapitalismus

Sonntag, den 24. Januar 2010 um 12:50 Uhr

Rund 700 Personen sind dem Aufruf des Anti WEF Bündnisses gefolgt und haben sich um 14.00 Uhr auf dem Theaterplatz versammelt. Aufgerufen hat ein breit abgestütztes Bündnis von Linksparteien, über Gewerkschaften bis zu ausserparlamentarischen revolutionären Kräften. Nach einer Startrede zog der Demozug lautstark und kämpferisch zuerst durch die Neustadt über die Reuss zum Nölliturm und anschliessend durch die Altstadt via Seebrücke zurück zum Theaterplatz. Dort fand die Abschlusskundgebung statt, wo live Musik für gute Stimmung sorgte und Glühwein für die nötige Körpertemperatur. Während der Demo wurden unzählige Flugblätter verteilt und durch eine kleine Theaterperformance die Missstände der Weltwirtschaft und -Politik bildlich dargestellt.

Das Bündnis wertet die Demo als einen grossen Erfolg. Im Vorfeld der Demo stimmten sämtliche bürgerliche Parteien in den Chor des selbsternannten „Sicherheitsexperten“ Pius Segmüller ein und veranstalteten eine orchestrierte Hetze gegen die globalisierungskritsche Bewegung und schreckten dabei vor absichtlichen Falschaussagen nicht zurück.
Durch die bewusste Reduktion des Themas auf Gewalt und Ausschreitungen gelang es den politischen und wirtschaftlichen Kräften im Vorfeld die Kritik am kapitalistischen System geschickt auszuklammern. Dieselben Parteien die jahrelang den Neoliberalismus in der Schweiz gepredigt haben, wollen sich auch jetzt in der Krise nicht der Kritik stellen.
Die u.a. vom WEF vorangetriebene Globalisierung hat nationale Grenzen aufgehoben für Güter, Leistung und Investoren und so den Konkurrenzdruck globalisiert. Anders als es von den Reichen immer wieder behauptet, führt aber diese Politik nicht zu einer weltweiten Erhöhung des Lebensstandards oder zu einer nachhaltigen Entwicklung. Stattdessen explodieren auf der einen Seite die Gewinne, während auf der andern Seite Prekarisierung, Unsicherheit, Armut und Hunger zunehmen. Produziert wird dort, wo es am billigsten ist. Dort wo minimale Löhne auf wenig Widerstand stossen, wo kein Kündigungsschutz besteht, wo die Gesundheit und der Schutz der Arbeiter_innen niemanden interessiert oder der Staat geringe Unternehmenssteuern verlangt. Investiert wird nur in Produkte, an denen sich viel Geld verdienen lässt. Die Jagd nach höheren Gewinnraten hat in der Finanzwirtschaft zur Einführung neuer, komplexer, nicht regulierter Instrumente geführt, die unabhängig von einer positiven wirtschaftlichen Entwicklung maximale Rendite versprechen – letztlich ein Monopolyspiel mit der materiellen Lebensgrundlage von Millionen Lohnabhängigen.
Diese Kritik haben wir heute in die heile Konsumwelt der Luzerner Altstadt hineingetragen, soweit uns dies aufgrund der stark eingeschränkten Route möglich war. Unter der lautstarken Masse befanden sich auch mehrere vermummte Personen. Es zeigte sich einmal mehr, dass Vermummung nicht, wie häufig propagiert, der Sachbeschädigung dient, sondern einzig dem Selbstschutz der Einzelpersonen bei der Ausübung des Rechts auf Meinungsäusserung. Es gibt viele Beispiele, wie Leute anonym ihr Anliegen vertreten (Salle Modulable, Parteienspenden, Abstimmungen).
Der Widerstand gegen das WEF geht die ganze Woche weiter und findet einen nächsten Höhepunkt am Samstag, dem 30.1.10 in Basel. Die Veranstaltung beginnt um 13 Uhr auf dem Barfüsserplatz.Anti WEF Bündnis Luzern, 23.01.2010