Demos und Aktionen

Montag, den 15. Januar 2007 um 19:11 Uhr

Für die Dauer des World Economic Forum WEF in Davos vom 24. bis 28. Januar werden erneut Einreisesperren verhängt. Laut Daniele Bersier, Mediensprecherin des Bundesamtes für Polizei (Fedpol), werden gegenwärtig als gewaltbereit erkannte Ausländer und Ausländerinnen überprüft, die in der fraglichen Zeit eine Einreise in die Schweiz planen. Die verfügten Einreisesperren würden nicht vor Beginn des WEF kommuniziert. Im letzten Jahr ist zum Schutz des Annual Meeting in Davos 147 Personen die Einreise in die Schweiz verweigert worden. Wegen der eher schwachen internationalen Mobilisierung rechnet das Fedpol für das WEF 2007 mit Einreisesperren in ähnlicher Grössenordnung.

Anti-WEF-Kundgebung
Die WEF-Gegner haben für Samstag, den 27. Januar 2007, in Basel zu einer nationalen Demonstration aufgerufen. Am Ort des Annual Meeting, in Davos, hat die Grüne Partei Davos für das gleiche Datum bei der dafür zuständigen Gemeindebehörde ein Demonstrationsgesuch eingereicht. Das Bewilligungsverfahren sei noch nicht abgeschlossen, sagte der Davoser Landschreiber und Rechtskonsulent, Stephan Staub. Der Kleine Landrat könne am kommenden Dienstag einen Entscheid fällen. Die Grünen wollen von Davos Platz über die Promenade, am Kongresszentrum vorbei, zum Bahnhof Davos Dorf marschieren. Aus Sicherheitsgründen ist die Promenade laut Staub seitens der Behörden aber nicht verhandelbar.
Die WEF-Gegner rund um «DADAvos» planen am 27. Januar in Davos zudem einen Aktionstag «NoDemo07». Dafür soll aber kein Gesuch bei den Behörden eingereicht werden, sagte der Rechtsvertreter von «DADAvos», Daniele Jenni. «NoDemo» sei als spontane Aktion mit vielen Facetten am Tagungsort des WEF geplant, ohne organisierte Anreise der Teilnehmer. Jenni rechnet mit einem gewaltlosen Ablauf von «NoDemo» in Davos. (ap)