G-20 will WTO-Gesprächen Leben einhauchen

Samstag, den 18. November 2006 um 14:15 Uhr

Die Finanzminister und Notenbankchefs der 20 reichsten Staaten wollen die WTO-Verhandlungen für eine Liberalisierung des Welthandels wiederbeleben. Der australische Finanzminister und Konferenzvorsitzende Peter Costello teilte am Samstag in Melbourne mit, es gebe eine starke Entschlossenheit, die Doha-Runde der Welthandelsorganisation wieder aufzunehmen. «Die Doha-Runde ist im Interesse aller Länder der Welt, einschliesslich der Entwicklungsländer», sagte er.
Gegen die Jahrestagung der G-20 demonstrierten rund 3.000 Menschen. Eine Gruppe von rund 200 gewaltbereiten Teilnehmern versuchte, die Polizeiabsperrungen am Konferenz-Hotel zu durchbrechen. Die Polizei setzte Schlagstöcke ein und verhinderte das. Einige Demonstranten warfen Steine, Flaschen und Müll, einige auch braune und rote Rauchgranaten. Costello machte «ein militantes und gewalttätiges Hardcore-Element» unter den Demonstranten für die Ausschreitungen verantwortlich. «Diese Leute wollen die Strassen Melbournes und das Ansehen Australiens beschmutzen», fügte er hinzu. «Wir werden das nicht zulassen.»
Bei der Eröffnung der Sitzung sagte Costello: «Ich glaube, wenn wir im Laufe dieses Wochenendes einen Konsens finden zwischen den Ländern, die an diesem Tisch vertreten sind, wird das den wirtschaftlichen Wohlstand für alle mehren.»
Im Mittelpunkt der Konferenz stehen die Entwicklung der Ölpreise, des globalen Energiebedarfs und der Zinsen. Die USA forderten China am Freitag zu einem schnelleren Abbau seiner Wechselkurskontrollen auf.
Die G-20 verbindet die sieben führenden Industriestaaten (G-7) mit den Handelsmächten Russland und China sowie Schwellenländern wie Indien, Brasilien und Südafrika. Auch die EU, die Türkei und Australien gehören der Staatengruppe an, die 90 Prozent der globalen Wirtschaftsleistung, 80 Prozent des Welthandels und zwei Drittel der Weltbevölkerung vertritt. Für Deutschland nimmt Finanzminister Peer Steinbrück an den Beratungen teil.

Mandelson sieht Chance für Wiederaufnahme der Doha-Runde
Die Europäische Union sieht in den neuen politischen Machtverhältnissen in den USA eine Chance für eine Wiederaufnahme der WTO-Verhandlungen über eine Liberalisierung des Welthandels. EU-Handelskommissar Peter Mandelson sagte in Neu-Delhi, die nun über die Mehrheit im Kongress verfügenden Demokraten hätten deutlich gemacht, dass sie ein aktiveres Engagement der USA in der Welt wünschten.
Die Doha-Runde war im Juli unterbrochen worden, weil die USA, EU, Japan, Australien und Brasilien beim Subventionsabbau in der Landwirtschaft und Importschranken für Industriegüter nicht vorankamen. Eigentlich wollte man Zölle für ein breites Warenspektrum und Dienstleistungen insbesondere zu Gunsten von Entwicklungsländern senken. «Wenn wir uns wieder politisch engagieren und uns vorwärts bewegen, müssen alle neue Flexibilität zeigen», sagte Mandelson.