Brennende Autos in Genf - Demo abgebrochen

Sonntag, den 29. November 2009 um 20:53 Uhr

An der Anti-WTO-Demonstration in Genf ist es zu Ausschreitungen gekommen, vier Autos standen in Flammen und Schaufenster wurden zerstört. Wegen den Tumulten wurde die Protestkundgebung von den Organisatoren abgebrochen.

An einer Anti-WTO-Demonstration vom Samstag in Genf ist es zu Ausschreitungen gekommen. Mitglieder des «Schwarzen Blocks» schlugen Scheiben ein und zündeten Autos an. Die Polizei verhaftete 19 Personen. Eine ältere Frau wurde im Gewühl am Kopf verletzt. Die Polizei sprach von 3000 Teilnehmern, die Organisatoren von bis zu 5000.

Kurz nach Beginn der Demonstration schlugen einige Vermummte Scheiben ein, zündeten Autos an und beschädigten Gebäude und Infrastrukturen. Die Polizei setzte daraufhin Tränengas ein und verhaftete 15 Mitglieder des «Schwarzen Blocks» sowie vier Diebe, wie Monica Bonfanti, Chefin der Genfer Kantonalpolizei, im Westschweizer Radio sagte. Um den «Schwarzen Block» von den friedlichen Demonstranten trennen zu können, habe die Polizei den Demonstrationszug unterbrechen müssen. Während bei den Demonstrationsteilnehmern und der Polizei keine Verletzten zu beklagen waren, stürzte eine rund 80-jährige Passantin im Gewühl und musste mit einer Kopfverletzung ins Spital gebracht werden.

Die Polizei setzte Tränengas gegen die Krawallmacher vom «Schwarzer Block» ein. Vor dem Hotel Wilson wurde ein Wasserwerfer plaziert. Die Bevölkerung auf den Balkonen buhte die Randalierer aus. Diese warfen Rauchbomben.

Grüne verliessen Kundgebung vorzeitig

Darauf wurde der Protestmarsch gegen die Welthandelsorganisation (WTO) in Genf ist frühzeitig beendet . Die Organisatoren der Kundgebung haben sich zu diesem Schritt entschlossen, nachdem es zu ersten gewalttätigen Ausschreitungen gekommen war.

Die Grünen und die Gewerkschaften verliessen die Kundgebung nach den ersten Zwischenfällen und distanzierten sich von diesen. Laut Nationalrat Antonio Hodgers (Grüne/GE) hätte die Polizei die Randalierer schneller stoppen können.

Vorwürfe an Polizei

Die Demonstration richtete sich gegen das WTO-Ministertreffen, an dem die USA, China und andere Wirtschaftsmächte ab kommendem Montag einen Weg zur Wiederbelebung den Welthandel und aus der Rezession suchen wollen. Gemässigte Demonstranten ärgerten sich, dass das Anliegen nicht mit friedlichen Mitteln vorgebracht werden konnten. «Probleme löst man nicht mit Gewalt», sagte der Genfer SP-Nationalrat Carlo Sommaruga. Er warf der Genfer Polizei in einem Bericht von Radio DRS vor, aus den Ausschreitungen am G8-Gipfel vor sechs Jahren nichts gelernt zu haben. Die Polizei habe den «Schwarzen Block» mitten im Demonstrationszug mitlaufen lassen. Es sei Sachen der Organisatoren, eine Distanz zu den militanten Demo-Teilnehmern zu schaffen, konterte Polizeisprecher Patrick Puhl.

Die Demonstration sei ein starkes und internationales Zeichen gegen die Politik der WTO und deren soziale und ökologischen Folgen gewesen, teilten die Organisatoren im Anschluss mit. Sie bedauerten, dass die Kundgebung nicht zu Ende geführt werden konnte und nicht alle vorgesehenen Reden gehalten werden konnten. Die Organisatoren verurteilten im Communique zudem jegliche Polizeirepression gegen demokratische Rechte. Sie riefen die Genfer Regierung auf, die Einhaltung der Gesetze vorbehaltslos zu überwachen.

Südkoreaner am Zoll hängen geblieben

Drei südkoreanische Bauernvertreter konnten an der Kundgebung erst gar nicht teilnehmen. Ihnen wurde in der Nacht auf Samstag am Flughafen Genf die Einreise verwehrt. Zwei weitere Bauernvertreter aus der Gruppe konnten den Flughafen ohne Probleme verlassen.

Laut der Genfer Polizei handle es sich dabei um einen Entscheid aus Bern, sagte Valentina Hemmler, Sprecherin der Westschweizer Bauerngewerkschaft Uniterre und der Bewegung Via Campesina, gegenüber der SDA.

«Südkoreaner brauchen kein Visum für eine Einreise in die Schweiz. Da den Männern hier nichts angelastet wird, fragen wir uns, ob Korea den Schweizer Behörden nicht ihre Namen hat zukommen lassen», sagte Hemmler.

Die fehlende Transparenz diene dazu, Druck auf die Bauernbewegung auszuüben. Ein Anwalt habe sich dem Problem nun angenommen.

Quelle: 20minuten