Demo gegen Abzockerei

Sonntag, den 16. November 2008 um 19:52 Uhr

In der Stadt Zürich haben heute Nachmittag rund 3500 Menschen an der nationalen Kundgebung gegen die Abzockerei teilgenommen.

Hunderte von Gewerschafterinnen und Gewerkschafter haben am Samstagnachmittag auf dem Zürcher Paradeplatz an der Protestkundgebung «AHV statt Abzockerei» teilgenommen. SGB- Präsident Paul Rechsteiner forderte eine «soziale Wende».

Die Kundgebung sei ein starkes Signal für ein Ja zur AHV- Initiative am 30. November, sagte der Präsident des Schweizerischen Gewerkschaftsbundes (SGB) und SP-Nationalrat. Auf dem Paradeplatz flatterten dutzende Unia- und einige SP-, SEV- und Attac-Fahnen.

Die Stadtpolizei schätzte die Zahl der Teilnehmenden auf 900, die Organisatoren auf 3500. Nach Angaben der Polizei verlief die Veranstaltung ruhig.

Das «neoliberale Abzockersystem» sei «wirtschaftlich gescheitert, moralisch bankrott und eine Gefahr für die Demokratie», sagte Rechsteiner als Hauptredner. Er forderte eine «soziale Wende».

Der SGB-Chef kritisierte das 68-Milliarden-Rettungspaket für die Grossbank UBS scharf. Die gigantische Summe für eine einzige Bank sei per Notrecht beschlossen worden, ohne dass ein Referendum dagegen ergriffen werden könne. Und die gleichen Leute sagten nun, die Schweiz könne sich ein paar hundert Millionen für die AHV nicht leisten.

Den Bankrott der Finanzspekulation sei das Ergebnis von 30 Jahren Neoliberalismus. Dieser stelle die sozialen Errungenschaften in Frage und führe zur Verachtung der Arbeit der gewöhnlichen Leute.

In der aktuellen Krise sieht Rechsteiner auch die Chance für eine soziale Wende. Dafür brauche es aber nicht bloss Retouchen am System, sondern eine fundamentale Neuorientierung.

Weltweit nötig sei eine Wirtschaftspolitik und funktionierende Institutionen, die auf die realen Bedürfnisse der Menschen ausgerichtet seien. Sie müssten Antworten auf die zentralen Herausforderungen Hunger, soziale Ungleichheit, Bildungsgefälle, Umweltzerstörung und Klimaerwärmung geben.

Franz Hohler: «Bye-bye-Investment»

Nicht nur Politiker, Gewerkschafter und Vertreter von sozialen Bewegungen kamen an der Kundgebung zu Wort, sondern auch Kulturschaffende. So wandte sich auch der Berner Hiphopper Greis ans Publikum.

Der Schriftsteller und Kabarettist Franz Hohler half auf seine Weise beim Verständnis von komplexen Finanzaktionen, indem er englische Begriffe kreierte. Für die Schweizerische Nationalbank sei der Auffangfonds für Schrottpapiere auf den Cayman-Inseln beispielsweise ein «Bye-bye-Investment».

Mitorganisator Hans Ueli Scheidegger von der Gewerkschaft Unia zeigte sich besonders erfreut über die grosse Zahl von jungen Gewerkschafter aus der ganzen Schweiz, die zu der Kundgebung nach Zürich gekommen seien. Offenbar wachse das politische Interesse der Jugendlichen wieder.