Stuttgart: Demo Gegen Sozialabbau - Mollis und Repression

Montag, den 23. Oktober 2006 um 14:20 Uhr

Hier kurz ein paar Stichpunkte zur Demo gegen Sozialabbau in Stuttgart. Es gab einen antikapitalistischen Block, Farbe und Mollotov Cocktails auf die Commerzbank usw. Hier kurz ein paar Infos zur Demo gegen die Politik der Regierung in Stuttgart, ein weiterer Bericht und Bilder werden folgen.

Mehrere zehntausend Menschen auf zwei sich am Schlo?platz treffenden Demonstrationsz?gen +++ ein antikapitalistischer Block mit ca. 200-300 Menschen sowie viele weitere k?mpferische und revolution?re Leute drumherum +++ Ein Ausschehren eines Teils der Demo wurde versucht, gelang aber nicht +++ Farbflaschen und Molotow Cocktails gegen die Commerzbank und kurze Auseinandersetzung mit der Polizei +++ Rangeleien am Schlo?platz und insgesamt ca. 25 Festnahmen +++ Farbattacke gegen die SPD-Zentrale +++ bis in den Abend (bis jetzt, 17:55 Uhr) Trupps von Cops die in Stuttgart-Heslach rund um das Subversiv (Soziales Zentrum) Leute abfangen und kontrollieren +++ Leute aus Stra?enbahnen und Busen kontrolieren und mit auf die Haneman( Hauptwache) nehmen ansonsten wurde das Subversiv gest?rmt und mehre Personen mitgenommen inklusive Coputer und Infoladen Matrial. Ale Personen sindin der zwischenzeit wieder frei. An den Demonstrationen am Samstag, den 21. Oktober gegen die aktuelle Politik der Regierung beteiligten sich in Stuttgart mehrere zehntausend Menschen. Zwei Demonstrationsz?ge, einer von Stuttgart-Nord einer von Stuttgart-S?d aus trafen sich am Schlossplatz. Etwa 200 bis 300 Menschen beteiligten sich an einem antikapitalistischen Block auf der Demonstration. Viele weitere machten mit Transparenten und Sprechch?ren ebenfalls deutlich, dass es ihnen nicht darum geht, mit einer Demonstration nur Dampf abzulassen, sondern dass es notwendig ist entschlossen gegen die Regierungspolitik zu k?mpfen und das kapitalistische System grundlegend in Frage zu stellen. Ein versuchtes abweichen des antikapitalistischen Blocks von der Demonstrationsroute durch die Innenstadt gelang zun?chst nicht. Am Schlossplatz kam es zu kleineren Auseinandersetzungen zwischen DemonstrationsteilnehmerInnen und der Polizei. Das Geb?ude der Commerz Bank wurde mit Farbflaschen und Molotow Cocktails angegriffen. Die Commerzbank ist eines der Unternehmen, die trotz gro?er Gewinne Ausbildungspl?tze streichen und steht daher symbolisch f?r die g?ngige Praxis der Unternehmen, die ihre Profite auf Kosten der Lohnabh?ngigen steigern. Nach weiteren Rangeleien nahm die Polizei am Schlossplatz etwa 20, ?berwiegend minderj?hrige DemoteilnehmerInnen fest. Zahlreiche Menschen protestierten gegen das Vorgehen der Polizei, worauf diese Schlagst?cke gegen die Protestierenden einsetzte und mehrere Menschen leicht verletzte. Die Festgenommenen wurden erst am sp?ten Abend wieder aus der Haft entlassen.
Offenbar im Anschluss an die Demonstration fand in der Innenstadt ein weiterer Farbanschlag auf das B?ro der SPD statt.
Am Nachmittag fuhr die Polizei massiv in Stuttgart-Heslach, rund um das Subversiv (Soziales Zentrum) auf und f?hrte zahlreiche Personenkontrollen inkl. Abfotografieren der Betroffenen durch. Gegen Abend st?rmte ein gr??eres Polizeiaufgebot das Subversiv, nahm die Personalien der dort anwesenden etwa 10 Personen auf, fotografierte diese ebenfalls und durchsuchte s?mtliche R?ume. Dabei wurden Gegenst?nde wie Computer, Transparente und Flugbl?tter beschlagnahmt - eine ausf?hrliche Stellungnahme des Subversiv dazu wird in den n?chsten Tagen folgen.

Der Aktionstag blieb insgesamt bundesweit sicher hinter den M?glichkeiten zur?ck. Der Gewerkschaftsspitze ging es, trotz teilweise k?mpferischer Parolen, allzu offensichtlich lediglich darum, aktiven Widerstand gegen die Regierungspolitik vorzut?uschen. Wenn sich die Proteste gegen die aktuellen "Reformen" nicht zu tats?chlichem Widerstand, in den Betrieben, den Schulen und Unis etc. entwickeln, werden sie ohne Folgen bleiben. So wichtig eine Beteiligung an den Demonstrationen und deren Unterst?tzung mit unterschiedlichen Aktionsformen ist, so notwendig ist es sich zusammenzuschlie?en und sich zu organisieren. Nur so k?nnen wir Widerstand gegen die Regierungspolitik leisten und f?r eine befreite Gesellschaft k?mpfen. Hohle Reden und radikale Phrasen werden die aktuellen Angriffe von Staat und Kapital sicher nicht stoppen und die Regierung nicht st?rzen.

Die Angriffe der Polizei nach der Demonstration sind nicht einfach hinzunehmen. Eine revolution?re Linke muss Konzepte gegen die staatliche Repression entwickeln und die Betroffenen unterst?tzen. Das Vorgehen der Polizei gegen das Soziale Zentrum Stuttgart und seine BesucherInnen reiht sich letztlich in eine Reihe immer dreister werdenden Angriffen auf linke Strukturen und AktivistInnen ein. Dass diese Angriffe und Einsch?chterungsversuche nur soweit wirken, wie wir es zulassen hat sich gezeigt: Die zahlreichen Kriminalisierungen von Seiten der stuttgarter Staatsanwaltschaft und des Staatschutzes gegen Linke und AntifaschistInnen in den letzten Monaten und Jahren haben l?ngst nicht dazu gef?hrt dass die Aktivit?ten zur?ckgingen. Sorgen wir daf?r dass unsere Strukturen auch nach ihren neuen Angriffen gest?rkt dastehen. www.revolutionaere-aktion.de.am