Umstrittene Panzerf?uste

Freitag, den 03. Februar 2006 um 19:49 Uhr

Die Schweizer Firma Bauer Associates Limited (BAL) will Panzerfaust-Granaten für 100 Millionen Franken exportieren.

Dabei will die BAL ein Geschäft übernehmen, das von derGrosskalibermunitions-Abteilung des bundeseigenen Rüstungsbetriebs Ruageingefädelt worden war. Die Ruag will sich jedoch aus diesem Geschäftzurückziehen. BAL hat eine Übernahmegesuch eingereicht.

Mit der Übernahme will die BAL sich auch das Panzerfaust-Granaten-Geschäft mit den VAE sichern. «Es geht um einen Auftrag von 70Millionen, der auf 100 Millionen ausgedehnt werden soll», sagte derZürcher SVP-Nationalrat Bruno Zuppiger, der die BAL vertritt, gegenüber«10 vor 10». Der Auftrag sei bereit zum Unterzeichnen.

Waffenexporte in die VAE haben bereits im vergangenen Jahr fürheisse Köpfe gesorgt. Im vergangenen Oktober platzte der geplanteVerkauf von 180 ausgedienten Schützenpanzern, die via VAE an den Irakhätten gehen sollen. Den VAE ging es zu langsam, nachdem der Bundesratden Verkauf sistiert hatte.

Im August 2005 wurde zudem bekannt, dass die VAE 40 SchweizerPanzerhaubitzen M 109 an Marokko weiter geliefert hatten. Dies obwohl,die Schweiz ein End-User-Zertifikat der VAE besessen hatte.

Zuppiger ist dennoch zuversichtlich, für die Emirate eineAusfuhrbewilligung zu erhalten. «Mit dem zuständigen Bundesrat JosephDeiss habe ich Gespräche geführt. Dieser habe ihm bestätigt, dass erdie Ausfuhrpraxis nicht zu ändern beabsichtige. Insbesondere sollen dieVAE nicht von einer Ausfuhrsperre belegt werden.

Bei den VAE handle es sich um einen sicheren Staat, sagte Zuppiger.Dieser verfüge zweifellos über ein Sicherheitsnetz, damit die Waffennicht in die Hände von Terroristen gelangen könnten.

Skeptisch ist dagegen die Zürcher SP-Nationalrätin Barbara Haering,Präsidentin der Sicherheitspolitischen Kommission. Der Nahe undMittlere Osten seien ein Pulverfass, sagte sie gegenüber «10 vkor 10».Zudem seien die VAE kein sicherer Partner, weil sie bereits einmalWaffen aus der Schweiz weiter geliefert hätten.

Quelle: 20 Minuten