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Neonazis leisten ungehindert Militärdienst
Dutzende Militärangehörige brüsten sich laut einem Bericht im Internet mit ihrer rechtsextremen Einstellung – darunter sogar Führungspersonen. Sicherheitspolitiker sind empört. Der Armee sind d...
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Communiqué von A-Perron zum Angebot der Stadt Thun
Communiqué zum Angebot der Stadt bezüglich Räumlichkeiten für ein nichtkommerzielles Kulturzentrum in Thun (3. Oktober 2012)
Der Gemeinderat hat beschlossen, ein einjähriges Pilotprojekt für e...
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Thun schafft Freiraum für die Jugend
Thun erfüllt den Jungen einen Wunsch: Sie stellt ihnen beim Bahnhof Räume zur Verfügung. Starten könnte das einjährige Projekt im Januar.
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Communiqué zum Nächtlichen Tanzvergnügen 2.0
Gestern Samstag, am 22. September nahmen wir uns mit über zweitausend Menschen die Strassen Aaraus. Obwohl wir uns nie um eine Bewilligung gekümmert haben, wurde sie uns absurderweise trotzdem ertei...
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Spur der Neonazimorde führte in die Schweiz
Die deutsche Polizei tappte bei der Aufklärung der Morde der Zwickauer Zelle lange im Dunkeln. Eine wichtige Spur hätte zu einem Berner Waffenhändler geführt. Die Behörden verfolgten sie jedoch n...
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Panzerdeal ist geplatzt
Mittwoch, den 05. Oktober 2005 um 07:41 Uhr
Der umstrittene Verkauf von 180 Schweizer Schützenpanzern in den Irak kommt nicht zu Stande.Begründet hätten die arabischen Käufer ihren Rückzug damit, dass die Dringlichkeit des Geschäfts keine weitere Verzögerung erlaube. Damit sei das Geschäft für das seco als zuständige Bewilligungsbehörde erledigt, sagte Wyss.
Der Bundesrat hatte den Export der Panzer im vergangenen Juni zusammen mit anderen Exportgeschäften nach Indien, Pakistan und Südkorea vorerst genehmigt. Der Deal mit dem Irak hätte rund zwölf Millionen Franken eingebracht und wurde damit begründet, es liege im Interesse der Schweiz, wenn im Irak ein wirksamer Polizei- und Grenzschutz aufgebaut werde.
Bereits im August sistierte die Schweizer Regierung aber die Bewilligung für den Irak-Deal wieder, weil sie erst offene Fragen zum Bedarf und der Verwendung der Panzer klären wollte. Zudem sollte sicher gestellt werden, dass das von der Schweizer Armee nicht mehr benötigte Kriegsmaterial nur für polizeiliche, nicht aber für militärische Zwecke verwendet wird. Die Iraker hätten zu diesem Zweck eine neue End-User-Erklärung liefern sollen, wie Wyss erklärte. Quelle: AP