Putsch im Insel-Paradies

Dienstag, den 05. Dezember 2006 um 17:11 Uhr

Nach wochenlangen Putschdrohungen hat das Militär auf den Fidschi-Inseln ernst gemacht: «Das Militär hat die Regierung übernommen», sagte Kommodore Frank Bainimarama. «Das Militär verfügt über die exekutive Gewalt und führt dieses Land», sagte Bainimarama in der Hauptstadt Suva. Als Chef der Streitkräfte habe er die Befugnisse des Staatspräsidenten übernommen und Ministerpräsident Laisenia Qarase entlassen, sagte Bainimarama.
Der Chef der Streitkräfte kündigte die Bildung einer Übergangsregierung an. Danach werde er das Präsidentenamt an den bisherigen Amtsinhaber Ratu Josefa Iloilo zurückgeben, damit dieser eine neue Regierung bestimme und Wahlen zur Wiederherstellung der Demokratie ansetze, erklärte der Kommodore.
Vor den Regierungsgebäuden in der Hauptstadt Suva zogen Truppen auf. Schwer bewaffnete Soldaten in Kampfausrüstung errichteten Strassensperren um die Hauptstadt und beschlagnahmten Dienstfahrzeuge der Regierungsmitglieder. Die zivile Polizei wurde entwaffnet.

Qarase sagte, er stehe unter Hausarrest.
Aus seiner Residenz in der Hauptstadt Suva sagte Regierungschef Laisenia Qarase ausländischen Reportern per Telefon, er rechne jeden Moment mit seiner Festnahme. «Vor meiner Tür sind Soldaten. Es findet praktisch ein Staatsstreich statt.»
Bainimarama drohte bereits seit Wochen mit einem Putsch. Er verlangte von Qarase die Rücknahme eines Amnestiegesetzes für die Verschwörer des Putsches im Jahr 2000. Zudem will Bainimarama andere Gesetze rückgängig machen, in denen er eine Bevorzugung der eingeborenen Bevölkerung der Fidschi-Inseln sieht.
Die neuseeländische Premierministerin Helen Clark verurteilte den Putsch scharf. Sie warf dem Militär «Mobbing, Einschüchterung und Bedrohungen» vor. «Dies ist eine undemokratische und gegen die Verfassung verstossende Situation», sagte Clark.
Der australische Ministerpräsident John Howard lehnte jedoch die Bitte Qarases nach einer Entsendung von Soldaten ab. Auf Grund der jüngsten politischen Krise entsandte Australien drei Marineschiffe in die Region, um notfalls australische Touristen in Sicherheit zu bringen.
Die USA, Grossbritannien und die UNO warnten Bainimarama vor einem Putschversuch. Sie befürchten, dass ein weiterer Staatsstreich der schwachen Wirtschaft des Landes schaden könnte.
Auf den Fidschi-Inseln ist die Regierung in den vergangenen 19 Jahren schon vier Mal gewaltsam gestürzt worden. Auf den Inseln leben etwa 900.000 Menschen, jährlich verbringen zudem 400.000 Urlauber ihre Ferien in dem Pazifikstaat.