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Gef?ngnis f?r Journalisten: Comedia spricht von Skandal
Donnerstag, den 09. Juni 2005 um 04:25 Uhr
Die Verurteilung eines «Sonntags-Blick»-Journalisten zu sechs Monaten Gefängnis bedingt durch die Militärjustiz sei ein Skandal, findet die Mediengewerkschaft Comedia.In der Hauptverhandlung vor dem Militärappellationsgericht 2 in Schwarzenburg BE erhielt der Redaktor am Dienstag die Strafe wegen der Veröffentlichung militärischer Geheimnisse. Er hatte am 6. Juli 2003 über eine unterirdische Anlage der Luftwaffe bei Buochs im Kanton Nidwalden berichtet, die der Geheimhaltung unterliegt.
Das Militärgericht habe die Pressefreiheit gänzlich ignoriert, indem es das in der Vorinstanz verfügte Strafmass von zehn Tagen bedingt auf eine bedingte Gefängnisstrafe von sechs Monaten erhöht habe, schreibt Comedia. Dies übersteige in unüblicher Weise sogar den Strafantrag der Anklage auf 45 Tage Gefängnis bedingt.
Vorsätzlich gehandelt
Frank Zellweger, Sprecher des Oberauditorates der Armee, hielt am Mittwoch auf Anfrage der Nachrichtenagentur sda eine Erklärung bereit: Der Unterschied zwischen den beiden Urteilen erkläre sich damit, dass die Vorinstanz von eventualvorsätzlichem Handeln ausgegangen sei und die zweite Instanz von vorsätzlichem.
Das Eidg. Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport habe den Journalisten vorgängig darauf hingewiesen, dass die Veröffentlichung gewisser Informationen in seinem Besitz strafbar wäre, sagte Zellweger. Da klassifizierte Informationen zur Sprache kamen, fand der Prozess unter Ausschluss der Öffentlichkeit statt.
Der Verurteilte habe gegenüber Comedia erklärt, er warte auf die schriftliche Urteilsbegründung, wie Serge Gnos, Zentralsekretär der Mediengewerkschaft, sagte. Gegen das Urteil kann innerhalb von fünf Tagen nach mündlicher Urteilseröffnung Kassationsbeschwerde erhoben werden. Diese wäre vom Militärkassationsgericht zu beurteilen.
Versuchte Disziplinierung
Bei einem allfälligen Weiterzug des Urteils sei dem betroffenen Redaktor die Unterstützung der Comedia jedenfalls gewiss, schreibt die Mediengewerkschaft. Die Tendenz zur versuchten Disziplinierung der Medienschaffenden sei unbedingt zu stoppen.
Comedia hält es für «skandalös», dass in militärischen Belangen das öffentliche Interesse an transparenter Berichterstattung geringer eingestuft werde als das Interesse des Militärs an Geheimhaltung. Gerade hier wären doch Öffentlichkeit und demokratische Kontrolle besonders notwendig.
Quelle: SDA
Publiziert am: 08. Juni 2005 17:40