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Newswire

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Dutzende Militärangehörige brüsten sich laut einem Bericht im Internet mit ihrer rechtsextremen Einstellung – darunter sogar Führungspersonen. Sicherheitspolitiker sind empört. Der Armee sind d...
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Communiqué von A-Perron zum Angebot der Stadt Thun

Communiqué zum Angebot der Stadt bezüglich Räumlichkeiten für ein nichtkommerzielles Kulturzentrum in Thun (3. Oktober 2012) Der Gemeinderat hat beschlossen, ein einjähriges Pilotprojekt für e...
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Spur der Neonazimorde führte in die Schweiz

Die deutsche Polizei tappte bei der Aufklärung der Morde der Zwickauer Zelle lange im Dunkeln. Eine wichtige Spur hätte zu einem Berner Waffenhändler geführt. Die Behörden verfolgten sie jedoch n...
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Petition gegen Polizeireglement

Dienstag, den 16. Januar 2007 um 19:19 Uhr

Die linke St. Galler Gruppe Aktiv unzufrieden wird morgen eine Petition gegen das Polizeireglement der Stadt St. Gallen einreichen.
 
Darin kritisiert £Aktiv unzufrieden die geltende Bewilligungspflicht und Gebühren für das Sammeln von Unterschriften für Initiativen, Referenden oder Petitionen, die im Polizeireglement festgehalten sind.
Die Petition sollen rund 800 Personen unterzeichnet haben. Die Gruppe für eine Schweiz ohne Armee (Gsoa) hat bereits Ende 2006 eine Beschwerde gegen das St. Galler Polizeireglement eingereicht: Die Bewilligungspflicht sei «ein staatspolitischer Skandal», so die Gsoa.
Eine Sammel-Bewilligung der Stapo St. Gallen kostet 50 Franken. Zudem ist das Sammeln von Unterschriften in der Innenstadt für eine Aktion nur an sechs Tagen pro Monat und in einem eingeschränkten Rayon erlaubt.

Tönt ein bisschen nach Thun