SVP reicht Vorstoss wegen Demo ein

Dienstag, den 09. Januar 2007 um 18:25 Uhr

Nachdem letzten Samstag eine bewilligte Demo durch die Luzerner Hertensteinstrasse zog, will morgen René Kuhn eine Interpellation einreichen. Der Chef der städtischen SVP fragt darin etwa, warum die Kundgebung an einem Samstag durch die Hauptgeschäftsstrasse bewilligt worden war und welche Kosten beim Anlass entstanden. Weiter fordert Kuhn den Rücktritt von Sicherheits- direktorin Ursula Stämmer-Horst. Diese will den Vorstoss nicht kommentieren. Sie sagt jedoch: «Für die Routenbewilligung war nicht ich, sondern die Polizei zuständig.»
Ernst Röthlisberger, Kommandant ad interim der Stapo, erklärt: «Diese Demonstration war eine Belastung, jedoch nicht unzumutbar für die Geschäfte.» Der Umzug durch die Hertensteinstrasse habe schliesslich gerade mal fünf Minuten gedauert.

Quelle: 20Min.