Blocher wollte TV-Sendung zensurieren und droht mit Klage

Mittwoch, den 13. September 2006 um 12:56 Uhr

Justizminister Christoph Blocher hat vergeblich verlangt, dass die Aufzeichnung der Sendung «Infrarouge» des Westschweizer Fernsehens mit ihm nachträglich geändert werde. Jetzt erwägt er eine Klage gegen das Westschweizer Fernsehen TSR. Er ist verärgert darüber, dass der Sender am (gestrigen) Dienstag eine Debatte über das revidierte Asylgesetz ausgestrahlt hatte, die er zuvor in dieser Form nicht autorisiert hatte. Blocher wehrte sich dabei gegen Karikaturen, die während der Sendung eingeblendet wurden und von denen eine zum Beispiel den Justizminister als Vogelscheuche darstellt, die Ausländer mit dem Hinweis abwehrt, es gebe keine Arbeit. Wie Bundesratssprecher Oswald Sigg am Mittwoch vor den Medien sagte, hat Blocher die Ausstrahlung dieser Sendung auch im Bundesrat zur Sprache gebracht und dabei erwähnt, dass er eine Klage gegen das TSR erwäge.

Der Magistrat hatte sich an Zeichnungen der Karikaturisten Mix & Remix gestossen. Einige der Karikaturen würden einen unerwünschten Kommentar zu den Aussagen Blochers beisteuern, sagte Livio Zanolari, Sprecher des Justizministers, gegenüber dem Westschweizer Radio (RSR) zur Intervention seines Vorgesetzten. Blocher habe zugesagt, an der Sendung «Infrarouge» teilzunehmen, wenn er dort objektive Informationen zu den Abstimmungen über das Asyl- und das Ausländergesetz vom 24. September vorbringen könne.

Gilles Marchand, Direktor des Westschweizer Fernsehens, sagte gegenüber RSR, Blocher kenne die Modalitäten der Sendung genau. Er sei bereits früher Gast dort gewesen und sei im Übrigen ein Fan der Karikaturen von Mix & Remix. Man habe sich deshalb entschlossen, keine Änderungen vorzunehmen. Die Ausstrahlung der am Montag aufgezeichneten Sendung «Infrarouge» war am Dienstag um 22.30 Uhr.