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Schweine als geistiges Eigentum

Der US-amerikanische Gentech-Konzern Monsanto hat nach Angaben von Greenpeace bei der Weltorganisation für geistiges Eigentum (WIPO) in Genf Patente auf Schweinezucht angemeldet.

 
WIPO bestätigte die Anmeldung gegenüber der Nachrichtenagentur sda.
Die Ansprüche von Monsanto umfassen die Kombination normaler Kreuzungsverfahren sowie die Untersuchung der Schweine auf natürliche Gen-Varianten, die zu schnellerem Wachstum führen sollen, teilte Greenpeace am Dienstag mit.

Die Umweltorganisation kritisierte den Versuch, Leben zu patentieren und forderte Monsanto auf, die Patentanmeldung zurückzuziehen.

«Hier geht es nicht um Erfindungen. Monsanto hat weder die Schweine noch deren Zucht erfunden», erklärte Greenpeace. Der Konzern missbrauche das Patentrecht, um weltweit alle Stufen der Nahrungsmittelerzeugung zu beherrschen. Monsanto ist bekannt für gentechnisch veränderten Mais sowie Gentech-Soja.

Regierungen entscheiden

Nach Angaben von WIPO hat Monsanto die Patentanmeldungen mit den Nummern WO 2005/017204 und WO 2005/015989 bereits im Sommer 2004 unter dem Abkommen für Patentzusammenarbeit (Patent Cooperation Treaty PCT) eingereicht. Veröffentlicht wurden sie im Februar dieses Jahres von WIPO unter dem PCT.

Das PCT-Abkommen soll ein rationelles Verfahren von Patentanmeldungen gewährleisten und wird von WIPO verwaltet. Dem PCT gehören 128 Staaten an, darunter die Schweiz.

Über die Frage, ob etwas patentierbar sei, entschieden die einzelnen Länder oder regionale Ämter wie das Europäische Patentamt in München, nicht WIPO, sagte Matthew Brian, Direktor der PCT- Rechtsabteilung. «Es gibt kein weltweites Patent», betonte er.

In diesem Fall habe Monsanto das Europäische Patentamt, dem 31 Länder, darunter die Schweiz angehören, mit der Vorabklärung beauftragt. Solche Abklärungen geben laut WIPO Hinweise über eine mögliche Patentierung. Kriterien für Patente sind WIPO zufolge eine neue Erfindung sowie die industrielle Anwendbarkeit.

Kaum Chancen auf Patent in Europa

Das Europäische Patentamt ist auf die grosse Mehrheit des Gesuchs von Monsanto (auf 65 von 69 Punkten) nicht eingetreten. Das bedeutet laut WIPO, dass dem Patentgesuch des US-Konzerns in Europa kaum Folge geleistet wird.

Vorbehalte hatte das Europäische Patentamt offenbar vor allem gegenüber den Punkten, die es mit der Produktion von neuartigen Tieren in Verbindung brachte. Unter dem PCT müssen solche Patentgesuche nicht geprüft werden.
Quelle: SDA