?Marathon? gegen S?chtige

Mittwoch, den 15. Juni 2005 um 14:53 Uhr

Thuns Polizeivorsteher Heinz Leuenberger will die Randständigenszene auf dem Mühleplatz mit so genannten Fernhalteverfügungen auflösen. Er handle nicht etwa auf parlamentarischen Druck, moniert der SP-Gemeinderat. Die Königsdisziplin des Laufsports ist in Thun seit kurzem Namensgeberin für eine polizeiliche Grossaktion, die während langer Zeit durchgeführt werden soll: «Marathon» nennt sich die Aktion. Ziel ist, die Randständigenszene auf dem Mühleplatz aufzulösen. Am Montagnachmittag sei erstmals ein grosses Polizeiaufgebot ausgerückt, habe die Randständigen auf dem Mühleplatz kontrolliert und so genannte Fernhalteverfügungen ausgestellt, schrieb das «Thuner Tagblatt» gestern.

Diese Fernhalteverfügungen würden künftig gegen alle Leute ausgestellt, die sich auf dem Mühleplatz aufhielten und der Randständigenszene angehörten – «Alkoholiker, Drögeler, Kiffer», sagt Polizeichef Erwin Rohrbach auf Anfrage des «Bund». Auf der Verfügung ist angegeben, welchen Perimeter die Betroffenen nicht mehr betreten dürfen. Tun sie es trotzdem, gilt dies als «Ungehorsam gegen eine amtliche Verfügung» und kann gemäss Strafgesetzbuch mit Busse oder mit bis zu 30 Tagen Haft bestraft werden.
Die Randständigenszene auf dem Mühleplatz ist seit Monaten im Fokus von Parteien, Innenstadtbewohnern und Innenstadtgenossenschaft. Ihnen allen gemeinsam ist, dass sie diese Szene nicht mehr länger auf dem Mühleplatz tolerieren wollen. SVP, FDP und SP reichten denn auch entsprechende parlamentarische Vorstösse ein. Das Ziel der drei Vorstösse war, die Randständigenszene vom Mühleplatz wegzubringen. Die drei Vorstösse wurden vergangene Woche im Parlament diskutiert («Bund» vom 10. 6. und 11. 6.).

Wegen Stadtratsbeschluss?

Der Schluss liegt nun nahe, dass Gemeinderat und Polizeivorsteher Heinz Leuenberger (sp) die «Aktion Marathon» aufgrund eines SVP-Postulats angeordnet hat, das letzte Woche vom Parlament überwiesen wurde. In diesem wird – nebst anderen Massnahmen, wie der Schaffung eines dezentralen Aufenthaltsraum für Randständige – die Wegweisung der Randständigen vom Mühleplatz gefordert. Heinz Leuenberger verneint allerdings einen Zusammenhang zwischen Polizeiaktion und dem Stadtrats-Ja zu den Wegweisungen. «Die Idee wurde Ende 2004 konkretisiert, die Aktion haben wir seit März geplant», sagt Leuenberger. Eingereicht wurde das Postulat im Februar – also einen Monat bevor die Planung der Aktion begann. «Der Stadtrat hat uns nicht Beine gemacht», so Leuenberger. Er bezeichnet die «Aktion Marathon» als «letzte rechtsstaatliche Möglichkeit», die Szene auf dem Mühleplatz aufzulösen. Und letzte Möglichkeiten gebe man nicht so schnell aus der Hand. «Objektiv gesehen wäre der Aufenthalt der Randständigen auf dem Mühleplatz noch am stadtverträglichsten – subjektiv gesehen wurde die Akzeptanz gegenüber den Randständigen immer geringer.»
Er habe sich bis jetzt immer gegen solche Polizeiaktionen gewehrt, «weil ich aufgrund von Gesprächen mit Drogenfachleuten überzeugt war, dass dies nur eine Verschiebung der Szene bringen wird.» Und welcher Überzeugung ist Leuenberger denn jetzt? «Die Szene wird sich trotz Polizeiaktion wieder an einem neuen Ort formieren und dort ebenso unerwünscht sein wie auf dem Mühleplatz», sagt Leuenberger. «Wo sie allerdings hingehen werden, das ist nicht steuerbar.» Verhindern werde man aber mit weiteren Fernhalteverfügungen, «dass sich die Randständigen auf dem Rathausplatz, einem Kinderspielplatz oder beim Thunerhof niederlassen».
Dass sich die Aktion «Marathon» nennt, habe mit deren Länge zu tun. Sie könne eventuell «Jahre» dauern, sagt Polizeichef Erwin Rohrbach, «weil wir Rückkehransätze Richtung Mühleplatz im Keim ersticken werden müssen». Da die auf lange Zeit angelegte Aktion das Polizeipersonal Thun stark beanspruchen wird und kein Geld für Zusatzstellen vorhanden ist, werden innerhalb der Polizei Thun andere Aufgaben zurückgefahren werden müssen. Welche das sein werden, wollte Gemeinderat Heinz Leuenberger gestern nicht sagen.

Bund - 15.06.05