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Neonazis leisten ungehindert Militärdienst

Dutzende Militärangehörige brüsten sich laut einem Bericht im Internet mit ihrer rechtsextremen Einstellung – darunter sogar Führungspersonen. Sicherheitspolitiker sind empört. Der Armee sind d...
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Communiqué von A-Perron zum Angebot der Stadt Thun

Communiqué zum Angebot der Stadt bezüglich Räumlichkeiten für ein nichtkommerzielles Kulturzentrum in Thun (3. Oktober 2012) Der Gemeinderat hat beschlossen, ein einjähriges Pilotprojekt für e...
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Thun schafft Freiraum für die Jugend

Thun erfüllt den Jungen einen Wunsch: Sie stellt ihnen beim Bahnhof Räume zur Verfügung. Starten könnte das einjährige Projekt im Januar.   ...
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Communiqué zum Nächtlichen Tanzvergnügen 2.0

Gestern Samstag, am 22. September nahmen wir uns mit über zweitausend Menschen die Strassen Aaraus. Obwohl wir uns nie um eine Bewilligung gekümmert haben, wurde sie uns absurderweise trotzdem ertei...
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Spur der Neonazimorde führte in die Schweiz

Die deutsche Polizei tappte bei der Aufklärung der Morde der Zwickauer Zelle lange im Dunkeln. Eine wichtige Spur hätte zu einem Berner Waffenhändler geführt. Die Behörden verfolgten sie jedoch n...
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Von der Apartheid zur Fussball WM

Apartheid des Geldes


16 Jahre nach dem Ende der Apartheid hat sich Südafrika zum neoliberalen Vorzeigestaat entwickelt, der sogar die Fußballweltmeisterschaft ausrichten darf. Die hoffnungsvolle Aufbruchstimmung, unter deren Vorzeichen das staatliche System der Rassentrennung 1994 abgeschafft wurde, ist breiter Ernüchterung gewichen.
Als »Apartheid« wird das System der institutionalisierten Rassentrennung in Südafrika bezeichnet. Von 1948 bis 1994 galten dort unter der Herrschaft der Buren eine Reihe von Gesetzen, die eine strikte Unterteilung der Bevölkerung in »Weiße«, »Schwarze«, »Farbige « und »Asiaten« vornahm, wobei »Schwarzen « die wenigsten Rechte eingeräumt wurden. Die willkürliche Einstufung erfolgte nach absurden Tests - wie der Entwicklung der Hautfarbe nach einer bestimmten Zeit der Druckbelastung - und hatte erhebliche Auswirkungen auf das Leben der Menschen. So waren »Mischehen« verboten und 1950 wurde mit dem »Group Areas Act« auch die gesetzliche Trennung der Wohngebiete festgeschrieben. Es entstanden die immer noch bestehenden ghettoartigen »Townships«, zugewiesene Siedlungsflächen der verarmten »schwarzen« Bevölkerung.
 

Ziel der Trennung war u.a. die Schaffung einer Schicht von schnell austauschbaren Arbeitern, die in den Fabriken der »Weißen« schuften sollten. Zu diesem Zweck wurde 1953 der »Bantu Education Act« verabschiedet, der die Schulbildung der »Schwarzen« auf ein Leben in der Landwirtschaft oder als Arbeiter ausrichtete und ihnen andere Kenntnisse vorenthielt. Hier zeigt sich der besonders perfide Charakter einer Wirtschaftslogik, die mit Profit als einziger Maxime die ins Apartheitsregime verstrickten Unternehmen jahrelang belohnte.

Zu ihnen zählten insbesondere deutsche Unternehmen, unterstützt von den jeweiligen Bundesregierungen. Viele deutsche Wirtschaftsführer der Nachkriegszeit trafen in Südafrika auf eine Gesinnung, die ihnen aus der Zeit des deutschen Faschismus vertraut war. So entwickelte sich die Achse Bonn-Pretoria schnell zu einem tragenden Pfeiler der südafrikanischen Wirtschaft. Die »Stimme Afrikas« schrieb 1974: »Volkswagen, Audi, BMW und Daimler-Benz sind mit Autos auf südafrikanischen Straßen vertreten, BASF, Bayer, Hoechst und Henkel sind bedeutende Namen in der südafrikanischen chemischen Industrie. Bosch, Siemens, Lurgi, Mannesmann und andere sind Großunternehmen im industriellen Bereich. Die drei Großbanken, Deutsche Bank, Dresdner Bank und Commerzbank und andere haben in Südafrika einen lukrativen Finanzmarkt gefunden.«

Doch gegen dieses System gab es Widerstand. Am meisten Aufsehen erregte der Schüleraufstand von Soweto (South West Township, Johannesburg) im Jahre 1976. Tausende Schüler erhoben sich, als in den Schulen Afrikaans, die Sprache der Buren, als einzige Sprache durchgesetzt werden sollte. Nach der Erschießung eines Jugendlichen kam es zu tagelangen Straßenschlachten, bei denen weitere 1000 Schüler von der Polizei ermordet wurden.

Die größte Widerstandsorganisation war der Afrikanische Nationalkongress (ANC), der schon 1923 als Partei gegründet wurde. Nach dem Verbot 1960 gingen die meisten der Funktionäre in den Untergrund. Dem war das Massaker von Sharpeville vorausgegangen: Bei einer Demonstration gegen die Pflicht der »Schwarzen«, immer einen Pass bei sich zu führen, wurden 69 Teilnehmer von Polizisten erschossen. Daraufhin gründete sich 1961 der bewaffnete Arm der Partei »Umkonto we Sizwe« (Speer der Nation), deren Führer Nelson Mandela 1964 zu lebenslanger Haft verurteilt wurde. Zunehmender innen- wie außenpolitischer Druck sollte erst 1990 zu seiner Freilassung und schließlich 1994 zum Sieg des inzwischen legalisierten ANC bei den Wahlen und damit auch zum offiziellen Ende der Apartheid führen.

Begleitet wurde dies von der Hoffnung auf Veränderung: Die »Freedom Charter«, quasi Geschäftsgrundlage des ANC, war geprägt von sozialistischem Gedankengut. Neben der allgemeinen Freiheit von der Unterdrückung lauten ihre Forderungen beispielsweise Recht auf Arbeit, anständige Unterkunft, Meinungsfreiheit sowie die Teilhabe an den Reichtümern des Landes. Entstanden war sie schon 1995 nach einer inoffiziellen Befragung tausender Townshipbewohner.

Noch 1990 schrieb Mandela aus dem Gefängnis: »Die Verstaatlichung der Minen, Banken und Monopolindustrien ist die Politik des ANC, und es ist unvorstellbar, dass daran etwas geändert oder modifiziert wird.« Daraus lässt sich die Radikalität des ANC und der Anspruch der Bewegung zu dieser Zeit ablesen. Schließlich konzentrierten sich alle Hoffnungen auf die Wahl von 1994. Nach Jahrzehnten der Unterdrückung schienen diese Ziele nach Mandelas Entlassung, der eine große einigende Kraft ausübte, plötzlich in greifbare Nähe gerückt.

Der ANC gewann die Wahl mit großer Mehrheit, doch dann sollte alles ganz anders kommen. Die Führung des ANC konzentrierte sich auf die politische Machtübernahme und unterschätzte die Wirkungsmächtigkeit ökonomischer Entscheidungen. Aus Angst vor einem Bürgerkrieg wurden Zugeständnisse an die alte Elite gemacht und sicher spielte auch der zeitnah erfolgte Zusammenbruch der realsozialistischen Staaten eine Rolle. Statt der versprochenen Verstaatlichung von Schlüsselindustrien blieben diese also fest in der Hand von vier im Besitz von »Weißen« befindlichen Megakonglomeraten, die auch 80% der Johannesburger Börse beherrschen. Von den dort notierten Unternehmen haben nach wie vor rund 98% »weiße« Geschäftsführer. Ähnlich sieht es bei der Landverteilung aus: 70% des südafrikanischen Bodens befindet sich immer noch in »weißem« Monopolbesitz. Dabei beträgt der Anteil der »Weißen« nur 10% der Gesamtbevölkerung.

In seinem Artikel in dem neu erschienenen Buch »Südafrika – Die Grenzen der Befreiung « bewertet Dale T. McKinley, unabhängiger Autor und Aktivist aus Johannesburg, die Verabschiedung des »offen neoliberalen makroökonomischen Rahmenprogramms, euphemistisch Growth, Employment and Redistribution (GEAR)-Programm genannt« nach der gewonnen Wahl von 1994 als klaren Verrat an den Erwartungen der Massenbewegung. Das Programm enthält das Bekenntnis zu einer restriktiven Haushaltspolitik, geringer Unternehmensbesteuerung, Privatisierung, einem flexiblen Arbeitsmarkt sowie exportorientiertem Wachstum und bedingungsloser Integration in den kapitalistischen Weltmarkt. Tatsächlich werden in dem Programm die unsozialen Public-Private-Partnership-Konzepte als am besten geeignet bezeichnet, um Ziele wie Umverteilung, soziale Gerechtigkeit, Wirtschaftswachstum etc. zu erreichen.

Weiterhin stellt er fest, dass der ANC begonnen hat die Strukturen des Landes kontrollierbarer zu ordnen, indem die Fülle von Community-Organisationen und progressiven Gewerkschaften, einst das Rückgrat des ANC, aufgefordert wurde, sich in dessen Strukturen einzugliedern. Auch das Verhältnis zu den politischen Partnern, dem Gewerkschaftsbündnis COSATU und der kommunistischen Partei SACP, mit denen der ANC eine Dreierallianz bildete, wurde formalisiert. Offiziell wurde nun die neoliberale Mär vertreten, nach der der Reichtum einiger schließlich den Wohlstand aller nähren sollte.

Wie kein zweiter steht Thabo Mbeki, Präsident nach Mandela, für die neoliberale Entwicklung in Südafrika. Innerhalb des ANC auch als »Tutor für den freien Markt« beschrieben, tat er alles für den Erhalt ausländischer Investitionen und guter Ratings um an günstige Kredite zu kommen. All dies, so die Logik, gäbe es nur bei marktfreundlichem Verhalten. Kleinste Anzeichen von »Radikalität« führten tatsächlich zu Kurssprüngen der südafrikanischen Währung Rand. So überzeugte Mbeki schließlich auch Mandela von der Notwendigkeit einer radikalen Marktreform von oben, die den Markt gnädig stimmen sollte. In diesem Zusammenhang gab es zwar eine Wahrheits- und Versöhnungskommission, ihr Vorschlag nach Schadenersatzforderungen an profitierende Unternehmen wurde jedoch von Mbeki abgelehnt. Stattdessen leidet das Land weiterhin an der Schuldenlast aus der Zeit der Apartheid. Hier zeigt sich, wie wenig Einfluss die immer wieder als vorbildlich für die postdiktatorische Geschichtsaufarbeitung dargestellte Kommission in der Praxis hat.

Neben dem Neoliberalismus gibt es weitere, unbehobene Missstände, die den Entscheidungen nach der Wahl 1994 zu Grunde liegen. Einer davon ist der von Mbeki offensiv vertretene Nationalismus, der sich weiterhin auf die konstruierten »Rassezugehörigkeiten« bezieht, wie sie von den Unterdrückern eingeführt wurden. So sollte die »Ära der Versöhnung«, wie die Zeit nach der gewonnen Wahl genannt wurde, schon nach drei Jahren durch die »Ära der gesellschaftlichen Transformation« abgelöst werden. Auf dem Gebiet der Wirtschaft sollten Instrumente wie »Black Economic Empowerment«, positive Diskriminierung und Übergabe von Land an »Schwarze« eingesetzt und der Erfolg an rassischen Quoten bemessen werden. So wurde das Konzept der »Rasse« unhinterfragt übernommen.

Der Erfolg dieser Strategie liegt somit ausschließlich in der Schaffung einer kleinen schwarzen Mittelschicht. Diese wiederum trägt zur Verschärfung der ökonomischen Spannungen in den Townships bei. Neben dem weiterhin propagierten Denken in rassistischen Kategorien sind deshalb auch ökonomische und soziale Faktoren verantwortlich für die jüngsten Ausschreitungen im Land.

Mbeki wurde 2007 abgewählt. Sein Nachfolger und bis heute Präsident Südafrikas ist Jacob Zuma, der allerdings bereits 2005 wegen Korruptionsvorwürfen als Vizepräsident entlassen worden war. Internationale Aufmerksamkeit erregte dieser auch, als er im Laufe eines gegen ihn geführten Vergewaltigungs- Verfahrens erklärte, sich gegen HIV mit einer Dusche nach dem Geschlechtsverkehr zu schützen. Dennoch wird ihm nachgesagt, eine lebendige Brücke zwischen den verschiedenen Fraktionen des ANC zu sein. Der Raum für Diskussionen wurde zumindest wieder ein Stück weit geöffnet.

 

Haupsache »weiß«


Anfang April ging die Nachricht vom gewaltsamen Tod Eugene Terre Blanches um die Welt. Er war der Führer der rassistischen Afrikaaner Weerstandsbeweging (AWB). Zu seiner Beerdigung kamen tausende Gefolgsleute, die ihm zum Teil mit »Hitler-Gruß« die letzte Ehre erwiesen. Sie wollen zurück in das alte Südafrika, zurück in den Apartheidsstaat.

Zwei von Blanches Angestellten sollen ihn auf seiner Farm im Nordwesten Südafrikas erschlagen haben. Das Motiv für den Mord ist noch immer unklar. Es wird angenommen, dass es um ausstehende Löhne oder sogar um Misshandlungen seiner dunkelhäutigen Angestellten geht. Beides ist bis heute Alltag auf den Farmen der »weißen« Afrikaaner, die noch immer den Großteil des Landbesitzes inne haben.

Die oft als »Buren« bezeichneten Afrikaaner sind Nachfahren jener Niederländer, die im heutigen Kapstadt 1652 eine Anlaufstelle für europäische Seefahrer errichteten und seither immer mehr Land im Süden Afrikas kolonisierten. Als Großbritannien Anfang des 19. Jahrhunderts die Kolonie übernahm, brachte das Weltreich die Afrikaaner schnell gegen sich auf. Denn in London wurde 1828 ein Gesetz verabschiedet, das rassistische Erlasse aufhob und es den »schwarzen« Landarbeitern sogar ermöglichte, juristisch gegen Misshandlungen ihrer »weißen« Herren vorzugehen. Sechs Jahre später verboten die Briten zudem die Sklaverei, was 1835 zu einer Rebellion der Afrikaaner führte.

Tausende zogen im »Great Treck« aus dem Kolonialgebiet Großbritanniens und kolonisierten den Boden weiterer Stämme im Landesinneren, in einer Hand das Gewehr, in der anderen die Bibel. Mitte des 19. Jahrhunderts hatten sie sich genug Land angeeignet, um die Buren-Republiken ausrufen zu können. Bald wurde dort jedoch Gold gefunden, was wieder einmal die Briten auf den Plan rief. So kam es 1899 zum Krieg zwischen Afrikaanern und Briten, den letztgenannte nach drei Jahren für sich entschieden.

Der Hass auf Großbritannien und der Glaube an die »weiße Rasse« und deren Überlegenheit ließen viele Afrikaaner in den 1930er und 1940er Jahren zu Unterstützern Nazi-Deutschlands werden. Nach der Unabhängigkeit Südafrikas vom britischen Weltreich und der Machtübernahme der Afrikaaner-Parteien im Jahre 1948 war das Land deshalb ein attraktives Fluchtziel für gesuchte Nazi-Verbrecher. Um so mehr, als die Buren einen Staat errichteten, der die sowieso schon existierende Diskriminierung der »schwarzen« Mehrheit in rassistische Gesetze goss und die Apartheid in jeden Winkel des Alltags trieb.

Die »Niederländische Reformierte Kirche«, die schon eine der Hauptstützen bei der Geburt des Afrikaaner-Nationalismus war, rechtfertigte dies über Jahrzehnte durch ihre eigenwilligen Auslegungen der Bibel. Doch der internationale Druck, die ökonomischen Probleme und der Widerstand der unterdrückten Massen nahmen zu, sodass sich die Afrikaaner unter Führung ihres Präsidenten F. W. De Klerk schließlich zu Verhandlungen bereit erklärten. 1994 folgten das Ende des Apartheidsstaates und die ersten freien Wahlen, welche die »schwarze« Widerstandsorganisation Afrikanischer Nationalkongress (ANC) für sich entscheiden konnte.

Einige Afrikaaner versuchten diese Ereignisse gewaltsam zu verhindern. Andere kauften sich gemeinsam Land und bildeten »weiße« Enklaven wie Orania, wo heute etwa 1.500 Buren leben und arbeiten. Die Mehrzahl der Afrikaaner fand sich jedoch schnell damit ab, die politische Vorherrschaft zu verlieren, dafür aber weiterhin die ökonomischen Schlüsselpositionen inne zu haben. Denn darüber vermittelt haben die »weißen« Südafrikaner bis heute einen immensen Einfluss auf die Geschicke des Landes.


„Es ging von Anfan an um das Geschäft der FIFA“

Ende März fand die Premiere des Dokumentarfilms Im Schatten des Tafelberges in Berlin statt. Mit dabei waren Ashraf und Mne von der Anti-Eviction-Campaign. Diese Kampagne aus Kapstadt setzt sich in den Townships gegen Zwangsräumungen und Wassersperrungen ein. Der Antiberliner sprach mit den beiden Aktivisten.

Südafrika gilt als neoliberaler Musterstaat, wie macht sich das im täglichen Leben bemerkbar?

Privatisierung ist sicher nicht das einzige Problem das daraus resultiert, aber es macht einen ganz großen Teil aus. Hier ist wirklich alles privatisiert: Wohnraum, Bildung, soziale Absicherung und jetzt aktuell auch noch der Sport. Ebenso sind Strom und Wasser privatisiert, die Folge davon ist, dass es diese nur noch gegen Vorkasse gibt.

Wie wehrt ihr euch gegen diese Entwicklungen?

Anfangs haben wir uns, wenn jemand sein Haus verlieren sollte, weil kein Geld mehr für das Wasser da war, auch physisch dagegen gewehrt. Allerdings hat dies zu vielen Verletzten und zu starker Kriminalisierung geführt. Denn das Vorgehen der Polizei ist äußerst brutal, schließlich ist auch diese privatisiert und handelt entsprechend im Interesse einzelner Parteien. Jetzt versuchen wir sicherzustellen, dass so etwas nicht mehr passiert, indem die Community den MenschenSchutz bietet und wir direkt mit den Verantwortlichen sprechen. Wir suchen den direkten Kontakt, denn wir wollen nicht, dass andere über uns sprechen, sie sollen mit uns sprechen. Der Weg über die formale Politik, über Wahlen ist für uns fast unmöglich – no land, no house, no vote, das heißt, wer keine anerkannte Adresse hat, darf gar nicht erst wählen gehen.

Welche Auswirkungen hat die Fußballweltmeisterschaft auf diese Probleme?

2005 machte die FIFA mit den Bürgermeistern der drei größten Städte die Verträge für die WM. Für sie war es jedoch nur wichtig ihre eigenen Interessen zu wahren. Die Interessen der Menschen auf dem Land und in den Townships spielten dabei keine Rolle. Es ging dabei von Anfang an nicht um die Unterstützung der Bevölkerung, sondern um neugebaute Luxusappartements, schicke Läden und das eigene Geschäft der FIFA. Besonders gravierend zeigt sich dies z.B. für viele Menschen durch die Verteuerung der Zugpreise. Bisher war Bahn fahren billig und für viele die einzige Möglichkeit in die Städte zu kommen. Die Preise sind nun um 47% angestiegen. Viele Menschen können sich das jetzt nicht mehr leisten.

Es wird einen Poor People´s Worldcup geben. Was können wir uns darunter vorstellen?

An der kommerziellen Form der WM können arme Menschen nicht teilnehmen, aber um Gemeinschaften zu bilden, spielt Fußball eine wichtige Rolle. Lange sind wir davon ausgegangen, dass Sport für uns nicht so relevant ist, aber der Sport wird politisch genutzt, um Menschen zu manipulieren, um Geld zu machen. Daher ist der Sport für uns jetzt auch ein Ansatzpunkt geworden. Bei dem Poor People´s Worldcup sollen Teams aus jeder Community mitspielen können. Dieser Turnier wird von vielen Menschen zusammen organisiert. Wir wollen mit unserem Cup auch dazu beitragen, dass die Menschen sehen, welche Absichten und Mechanismen hinter der WM stehen und wie Privatisierung im Sport funktioniert. Schließlich hilft uns das auch im Kampf auf anderen Feldern weiter.

Quelle: Antiberliner Mai/Juni 2010 - Nr.26

 

Sonstige Kicks gegen den kommerziellen Fussball und Rassismus

Antiracup

mondiali antirazzisti


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