Export von Kriegsmaterial - neuen Rekord

Dienstag, den 03. Februar 2009 um 07:58 Uhr

Die Ausfuhr von Schweizer Kriegsmaterial ist im vergangenen Jahr um mehr als die Hälfte auf einen neuen Rekordwert in die Höhe geschnellt.

Pakistan war mit Abstand wichtigster Abnehmer von Schweizer Waffen. Auf Platz 7 lag mit Saudi-Arabien ein weiteres Land, das im Visier der Waffenexportgegner ist.

Die Exporte von Schweizer Kriegsmaterial erhöhten sich im Vorjahresvergleich um 55,4 Prozent auf 722,0 Millionen Franken, wie die Eidgenössische Zollverwaltung (EZV) am Dienstag bekannt gab. Der bisherige Rekord datiert aus dem Jahr 1987 und betrug 578,3 Millionen Franken. Gemessen an den Gesamtausfuhren machen die Waffenexporte nach wie vor nur einen Bruchteil aus. 2008 belief sich der Anteil auf 0,35 Prozent. Das ist der höchste Anteil seit 1991. In den 1980-er Jahren hatte das Kriegsmaterial für die Exportwirtschaft noch eine deutlich höhere Bedeutung: 1987 machte der Anteil 0,86 Prozent aus. Der Tiefststand der Schweizer Waffenausfuhr in absoluten Zahlen wie auch gemessen an den Gesamtausfuhren geht auf das Jahr 1995 zurück mit 141,2 Millionen Franken beziehungsweise 0,15 Prozent.

Pakistan erhielt 2008 Kriegsmaterial im Wert von 109,9 Millionen Franken oder fast drei Mal so viel wie 2007. Es handelt sich um die umstrittene Lieferung von Fliegerabwehrsystemen, die der Bundesrat im Dezember 2006 bewilligt und nach der Verhängung des Ausnahmezustands in Pakistan von November 2007 bis April 2008 sistiert hatte. Hinter Pakistan folgen Dänemark und Deutschland als nächstgrösste Abnehmer von Schweizer Kriegsmaterial mit 83,7 beziehungsweise 80,9 Millionen Franken. Saudi-Arabien liegt an siebter Stelle mit 32,1 Millionen Franken, nach lediglich 0,5 Millionen Franken im Vorjahr. Hier beginnt sich ein weiterer umstrittener Grossauftrag niederzuschlagen. Ebenfalls Ende 2006 hatte der Bundesrat die Lieferung von 20 Fliegerabwehrsystemen samt Munition im Umfang von 375 Millionen Franken an Saudi-Arabien bewilligt.

Die Kriegsmaterialexporte sind immer wieder deutlichen Schwankungen unterworfen, unter anderem wegen der zeitlichen Abwicklung von Grossaufträgen. So schrumpften im Berichtsjahr zum Beispiel die Exporte nach Irland von über 50 auf weniger als sechs Millionen Franken. Auf sehr tiefem Niveau deutlich gestiegen sind die Ausfuhren nach Israel, und zwar von 0,2 auf 1,7 Millionen Franken. Die Statistik der Zollverwaltung führt lediglich die Erstbestimmungsländer auf. Angaben über die Endabnehmer und über die Bewilligungen werden vom Staatssekretariat für Wirtschaft jeweils einige Wochen später veröffentlicht.

Die jüngsten Zahlen sind auch Munition für die Waffenexportgegner. In der Schweiz ist zurzeit eine weitere Volksinitiative für ein Verbot von Kriegsmaterialexporten hängig. Der Bundesrat empfiehlt sie ohne Gegenvorschlag zur Ablehnung. Er argumentiert unter anderem mit 5.100 Arbeitsplätzen, die bei einer Annahme auf dem Spiel stünden. Die parlamentarische Beratung steht noch aus.

Quelle: AP