SMASH G8 2007 IN DEUTSCHLAND!

Sonntag, den 31. Dezember 2006 um 00:00 Uhr

Vom 4. bis 7. Juni 2007 findet der G8-Gipfel in Heiligendamm, in der Nähe von Rostock, in Deutschland statt. Auch die Mobilisierung der Linken gegen das G8-Treffen läuft bereits auf Hochtouren. Verschiedene Bündnisse haben sich gebildet, es gab zahlreiche bundesweite Treffen, auch mit internationaler Beteiligung und ein ungefährer Aktionsplan für die Proteste steht bereits fest. Bereits jetzt gibt es in der BRD zahlreiche Aktionen, die zu den Protesten gegen das G8-Treffen mobiliseren, die Sicherheitsvorkehrungen des Polizeiapperates wegen der bis zu 100.000 zu erwartenden DemonstrantInnen unter anderem zur Großdemonstration gegen G8 am 2. Juni in der Rostocker Innenstadt laufen ebenfalls auf Hochtouren. Hier ein Überblick zum Stand der Mobilisierung. : DER ANFANG IST GEMACHT
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Im Oktober gab es in der BRD die ersten großen Treffen zur Vorbereitung der Anti-G8-Proteste, unter anderem gab es Arbeitsgruppen beim Europäischen Sozialforum oder das erste linksradikale Dissent!-Treffen in Hamburg. Danach folgten weitere Treffen des Dissent! in Berlin und später die bundesweiten Treffen (Aktionskonferenz) von der Interventionistischen Linken initiiert in Rostock auch mit Beteiligung von Attac und NGO`s. Neben diesen Spektren entstand zeitgleich das Anti G8 Bündnis für eine Revolutionäre Perspektive, ein Bündnis welches sich wie einige andere sowohl an den Dissent!-Treffen als auch an der Rostocker Konferenz beteiligt.

Neben den bundesweiten Bündnissen bildeten sich in zahlreichen Städten auch lokale Anti-G8-Gruppen und Zusammenschlüsse, die sich dem einen oder anderen bundesweitne Bündnis zugehörig fühlen.

:: ZUSAMMENSETZUNG DER BÜNDNISSE
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Auf den ersten bundesweiten Treffen kristallisierten sich schnell die verschiedenen bundesweiten Zusammenschlüsse/Strömungen der Anti-G8-Mobilisierung heraus:

• ANTI G8 BÜNDNIS FÜR EINE REVOLUTIONÄRE PERSPEKTIVE

[ http://www.Anti.G8.tk - bundesweites Bündnis ]

Das Anti G8 Bündnis für eine Revolutionäre Perspektive ist ein Zusammenschluss von verschiedenen linksradikalen Gruppen, von AnarchistInnen, TrotzkistInnen, KommunistInnen und Autonomen mit internationalistischer Ausrichtung. Auch mit dem Motto "Stop G8. Imperialismus. Kapitalismus. Krieg." will das Bündnis eine klare antikapitalistische und internationalistische sowie antiimperialistische Mobilisierung gegen den G8-Gipfel in Heiligendamm organisieren. Das Bündnis tritt ein für eine gemeinsame Großdemonstration der gesamten Linken sowie einen Linksradikalen und Internationalistischen Block und ruft zu Aktionstagen und Blockaden gegen den G8-Gipfel auf. Das Bündnis will die Koordinierung zusammen mit anderen Bündnissen und Gruppen, die eine linksradikale, antikapitalistische und internationalstische Ausrichtung der Proteste forcieren wollen, wie z.B. dem Anti G8 Bündnis gegen Imperialismus und Faschismus [ http://www.g8versenken.de ], Gruppen aus der Schweiz [ http://www.aufbau.org/images/stories/flyer/wef-g8-12.01.06.jpg ] oder Gruppen des sog. "Antiimperialistischen Lagers" des Europäischen Sozialforums (türkische Gruppen, baskische Gruppen, etc).

• DISSENT! NETZWERK

[ https://www.dissentnetzwerk.org - bundesweites Netzwerk ]
[ https://hamburg.dissentnetzwerk.org - Dissent! Hamburg ]

Das Dissent! Netzwerk hatte eine schwierige Entstehungsphase in den ersten Treffen, in denen darüber diskutiert wurde, welche Formen der hierarchiefreien Abstimmung es geben kann, damit keine Klientel-Bildung entsteht, aber trotzdem effektiv eine Mobilisierung stattfinden kann. Im Dissent! Spektrum sind ebenfalls linksradikale, anarchistische und autonome Gruppen vernetzt und verschiedene lokale Zusammenhänge assoziiert. Unter anderem organisierte das Dissent!-Netzwerk die ersten großen Treffen der Anti-G8-Vorbereitung und ein erstes Anti-G8-Camp [ http://camp06.dissentnetwork.org/Main_Page ] in der Region wo der G8-Gipfel stattfinden wird. Das Dissent! Netzwerk will Convergence-Center organisieren als auch Anti-G8-Camps und ruft zu dezentralen Blockadeaktionen auf. Inhaltlich ist der Rahmen sehr breit gesteckt, Themen sind unter anderem: Migration, der Protest gegen den Bombenabwurfsplatz Bombodrom in der Region oder z.B. vom Hamburger Dissent!-Netzwerk die Idee eines linksradikalen Internationalistischen Kongresses am Tag der Großdemonstration.

• INTERVENTIONISTISCHE LINKE

[ http://g8-2007.de - bundesweites Bündnis ]

Die Interventionistischen Linke ist ein bundesweites Bündnis von Antifaschistischen Gruppen und InternationalistInnen, die für eine breite Zusammenarbeit der gesamten Linken bis hin zu Attac, Kirchengruppen und verschiedenen fortschrittlichen NGOs sowie der PDS eintreten. Inhaltlich spiegelte sich diese Zusammensetzung vor allem auch auf den von der Interventionistischen Linken in Zusammenarbeit mit Attac, NGOs und PDS organisierten bundesweiten Aktionskonferenzen [ http://www.heiligendamm2007.de/ ] in Rostock wieder, zu der jeweils bis zu 300 oder 400 Menschen der verschiedensten Strömungen kamen. Auf den Aktionskonferenzen und im Vorfeld zu den Konferenzen wurden die meisten Aktionsinhalte - die sog. "Aktionschoreographie" für Juni 2007 ausgehandelt. Auch die Interventionistische Linke ruft zu Blockaden rund um Heiligendamm auf.

• GEWERKSCHAFTEN / PARTEIEN

[ http://www.linkspartei-berlin.de/nc/politik/aktuell/ - sozialistische Partei PDS ]
[ http://www.dgb-jugend.de/UNIQ116754852305525/doc1103679A.html - Gewerkschaftsjugend des DGB ]
[ http://www.gruene-jugend.de/suchen/320432.html?searchshow=g8 - Grüne Jugend ]

Vor allem die Gewerkschaftsjugend will sich auch an den Protesten der G8-GegnerInnen wie der Großdemo, einem eigenen angemeldeten Camp gegen G8 wie auch an Blockaden beteiligen. Auch aus den Parteien wie den Grünen oder der PDS wird es unterschiedlichen Protest geben, größtenteils mit reformistischer Ausrichtung. Innerhalb der PDS gibt es verschiedene Interessensgruppen, die sich nach Generation oder Haltung gegenüber der Regierungsbeteiligung von Teilen der PDS ausdifferenzieren. Einige werden auch zu den gesamten Protestaktionen aufrufen, teils wird es die PDS sein, die eine Ermöglichung von größeren Räumen in der Stadt oder Umgebung ermöglichen kann bzw. zur Finanzierung größerer Mobilisierungsaktionen in der Lage ist.

• ATTAC / NGO-PLATTFORM / KIRCHEN

[ http://www.attac.de/heiligendamm07 - globalisierungskritische Organisation ]
[ http://www.g8-germany.info/deutsch/index.htm - NGO-Plattform ]
[ http://www.deine-stimme-gegen-armut.de/ - deine Stimme gegen Armut ]

Zentrale Mobilisierungspunkte von Attac sowie der NGO-Plattform ist unter anderem der geplante Gegengipfel/Alternativgipfel in Rostock, der in den Tagen nach der Großdemonstration stattfinden soll, mit verschiedenen globalisierungskritischen Inhalten. Themen wie Entschuldung, Genpatente, usw. werden eine große Rolle spielen. Die NGOs stehen für eine eher reformistische Ausrichtung, sie wollen eine nach ihrem Verständnis breite bürgernahe Mobilisierung.
Bei den NGOs angesiedelt ist auch die Geldorf-Initiative ähnlich Glenneagles, mit einem großen Konzert während des G8-Gipfels in der Region von "Deine Stimme gegen Armut" bei dem u.a. der in Deutschland für seine caritative Haltung bekannte Rockschlager-Sänger Grönemeier auftreten wird.

:: INHALTLICHE UND PRAKTISCHE BESTIMMUNG
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----> UNTERSCHIEDLICHE DISKUSSIONSPAPIERE UND AUFRUFE der verschiedenen Spektren: http://gipfelsoli.org/Inhalt+Theorie.html | https://dissentnetzwerk.org/node/43

Die Differenzierung in verschiedene Bündnisse - von linksradikal bis reformistisch - zeigt die verschiedenen Diskussionslinien auf, die sich bereits bei den bundesweiten Dissent!-Treffen wiederspiegelten, aber klar und teils sehr gegensätzlich auf den bundesweiten Rostocker Aktionskonferenzen zum Vorschein traten.

Während es bei den Dissent!-Treffen noch darum ging, z.B. in den ersten Treffen über Abstimmungsmodalitäten zu diskutieren, und in teils konstruktiven Diskussionsrunden über eine Ausrichtung der linksradikalen Mobilsierung - z.B. klar gegen Kapitalismus und Imperialsmus oder für "Teilbereichs"-Mobilsierungen wie MigrantInnen, Bombodrom usw. ging, oder auch um den Begriff "Internatioalismus" an sich - z.B. im Verhältnis zu Befreiungsbewegungen oder gegen Krieg - waren es auf den Rostocker Treffen schon fundamentalere Inhalte - vor allem auch praktische Widersprüche.
Beim Dissent!-Netzwerk stellte sich letztendlich heraus, dass es als Mobilisierungs-Netzwerk der verschiedenen linksradikalen oder anarchistischen Zusammenhänge verstanden werden kann, die im Rahmen von Dissent! zu den verschiedenen Themen - Migration, Genpatente, Krieg - möglichst aufeinander bezogen mobilisieren. Als Schwerpunkt der Aktivitäten kristallisierten sich die dezentralen Blockaden oder Demos heraus.

Die Diskussionen und Arbeitsgruppen und Plenas auf der Arbeitskonferenz in Rostock zeigten aber deutlich, dass es noch zahlreiche teils gegeneinander stehende Auffassungen zur Mobilisierung und zu den Aktivitäten gegen den G8 gibt und auch im Juni 2007 noch geben wird, auch inhaltlich wird es kein gemeinsammes Motto aller an der Mobilisierung Beteiligten geben.

Inhaltlich reichen die Unterschiede von einer klaren antikapitalistischen und internationalistischen Haltung (Anti G8 Bündnis für eine Revolutionäre Perspektive) bis hin zu stark reformistischen "globalisierungskritischen" Ansätzen. An der Diskussion über das Motto "Für Globale Rechte", eingebracht von Gruppen der Migrationsbewegung und von einigen Autonomen wurden aber auch Unterschiede deutlich, in der generellen Ausrichtung gegen den G8-Gipfel. Während Teile der linksradikalen Gruppen (AntiG8-Bündnis oder Teile von Dissent!) für eine radikale Haltung gegen den G8-Gipfel eintreten bzw. dafür, den Gipfel auch massiv stören zu können, zeigen sich manche Teile der Radikalen Linken (Teile von Dissent und Interventionistische Linke) bereit dazu einige Zugeständnisse auch an Attac oder den NGOs zu machen, damit diese sich auch an den Protesten auf der Straße beteiligen. Ob dieses Konzept aber so aufgehen wird, ist teils fraglich, da die Führungsspitze von Attac oder die Mehrheit der NGOs vor allem für einen Alternativgipfel eintreten, oder für einen Sternmarsch am Tag der Großdemonstration.

Die inhaltlichen Unterschiede zeigten sich dann deutlich an der Diskussion über die praktische Ausrichtung von zum Beispiel der Großdemonstration am 2. Juni (Samstag) vor dem G8-Gipfel oder dem Gegengipfel/Alternativgipfel.

Während die einen eine Art "Sternmarsch" mit einem Auftakt vom Hauptbahnhof in der Innenstadt in Rostock und einem Auftakt vom Busbahnhof außerhalb von Rostock mit Abschlusskundgebung auf einem Gewerbegebiet mit Autobahnanbindung plädierten, so dass sich die Demozüge nach Zufallsprinzip zusammensetzen würden, plädierten die Gruppen z.B. des Anti-G8-Bündnis für eine Revolutionäre Perspektive für eine gemeinsame Großdemonstration in der Innenstadt von Rostock nähe Hauptbahnhof, die es ermöglicht, dass es verschiedene Blöcke mit unterschiedlichen Ausrichtungen hintereinander her geben kann, so dass alle Stömungen gleichberechtigt sich präsentieren können, als auch den Gruppen, Parteien und Zusammenhängen aus anderen Ländern ermöglicht, an einem Wochenende an dem Zentralen Ereigniss sichtbar teilzunehmen.

Teile von NGOs oder von Attac befürchten jedoch bei einer zentralen gemeinsamen Demonstration, dass die mit der Polizei ausgehandelten Auflagen (z.B. die beliebte deutsche Auflage "keine Seitentransparente") nicht erfüllt werden könnten oder noch schlimmer, daß es zu Auseinandersetzungen in der Innenstadt kommen könnte.

Ein weiterer Dissens besteht bei der Ausrichtung des Alternativgipfels, dessen Planung bislang beinahe vollständig in der Hand von Attac und NGOs liegt. Während bereits bei den ersten großen bundesweiten Dissent!-Treffen darüber diskutiert wurde, dass es nicht zu einer Spaltung der Protestbewegung im Juni kommen darf, indem parallel zu den geplanten Blockadeaktionen in der Region um Heiligendamm oder in Rostock ein Gegengipfel stattfindet, kristallisiert sich dies jedoch heraus: es wird ein Alternativgipfel bin bislang überwiegend von Attac und Co bestimmten Themen zum größten Teil parallel zu geplanten Aktionstagen und Blockaden stattfinden.
Daher haben Teile von Dissent! wie z.B. Dissent! Hamburg zu einem weiteren Treffen aufgerufen, um einen linksradikalen internationalistischen Gegengipfel am Tag der Großdemonstration und/oder am Tag danach zu planen, um Foren für eine fundamentale Delegitimierung des Gipfels zu schaffen sowie ein Forum für alle Gäste aus anderen Ländern, die nicht alle die ganze Woche über in Deutschland bleiben können. Bislang war für den Tag der Großdemo "nur" ein Abschlusskonzert vorgesehen.

Obwohl die Protest-Termine bereits festehen, kann noch nicht davon die Rede sein, dass die inhaltliche und praktische Ausrichtung bereits festgeklopft ist, eine Kritik zur Vorgehensweise der Entscheidungsfindung auf den Aktionskonferenzen in Rostock wurde als Nachbereitung von der im Anti-G8-Bündnis für eine Revolutionäre Perspektive organisierten Gruppe Arbeitermacht mit dem Titel "entschieden wird im kleinen Kreis" formuliert: http://www.antig8.tk/index.php?subaction=showfull&id=1165132727&archive=&start_from=&ucat=5&

:: MOBILISIERUNG UND PRESSE IM VORFELD
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Die Mobilisierung und Thematisierung in der BRD gegen den G8 Gipfel laufen auf Hochtouren, wie auch die zahlreichen Homepages und Diskussionspapiere belegen. Auch in anderen Ländern gibt es bereits eine anlaufende Mobilisierung. Auf beinahe allen Demonstrationen in der BRD wird sich zur Zeit auf den Protest gegen den Gipfel 2007 bezogen oder Redebeiträge zum Thema verlesen. So werden unter anderem die demnächst stattfindenden Groß-Demonstrationen, sei es gegen die Tagung des WORLD ECONOMIC FORUM in Davos/SChweiz, die NATO-Sicherheitskonferenz in München, oder den Revolutionären 1. Mai Demonstrationen, sich stark auf die G8-Proteste beziehen. Es finden zahlreiche Informationsveranstaltungen bundesweit statt sowie "Info-Touren" durch das ganze Bundesgebiet. [ WEF DAVOS: http://www.smashwef.ch | SIKO Müchen: http://www1.autistici.org/g8//deu/siko ]

In der Presse wird von der Polizei bereits gegen den Protest gehetzt und Ausschreitungen prognostiziert, da es bereits jetzt Anschläge gegen Repräsentanten der Politik oder Wirtschaft wie in Hamburg oder in der Region Berlin aber auch bundesweit gibt, die sich nicht nur gegen Krieg und Kolonialismus wenden, sondern auch auf die Mobilisierung gegen das Treffen der G8 in Deutschland 2007 beziehen, oder Farbeieier und Steinwürfe auf Hotelanlagen der G8 wie in Heiligendamm. Angeblich seien sogar Hotelbesitzer durch anonyme Anschreiben bedroht worden, weil sie G8-Funktionsträger beherberigen würden. [ http://www.morgenpost.de/content/2006/12/29/berlin/873937.html | http://de.indymedia.org/2006/12/165140.shtml ]

:: REPRESSION
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Schon längst haben die Sicherheitsorgane mit ihren Vorbereitungen begonnen, so soll aufgrund der angeblichen Gefährdungslage ein 2 Meter hoher Zaune mehrere Kilometer um den Tagungsort herum gebaut werden, der sicherheitsstrategisch am Meer gelegen und von weiten Feldern umgeben ist. An zahlreichen Wegen und Straßen sollen Checkpoints errichtet werden und es gibt eine Art Ausgangssperre für Touristen. Die Kosten für den Gipfel vor allem auch aufgrund der Sicherheitsmaßnahmen wird über 90 Millionen Euro kosten, und auch die Zusammenarbeit mit internationalen Polizeibehörden soll laufen, wie z.B. mit Interpol, oder mit zivilen Polizeigruppen aus anderen Ländern.
Auf die lokalen Behörden wird Druck ausgeübt, damit es kein größeres Camp in der Nähe des Sicherheitszaunes gibt und es ist mit zahlreichen Auflagen für die Großdemonstration oder die dezentralen Demonstrationen und Kundgebungen zu rechnen.
[ http://info.gipfelsoli.org/Repression/71.html | http://dissentnetzwerk.org/node/327 ]

Daher ist die Linke seit einiger Zeit dabei in einer gemeinsamen Arbeitsgruppe eine zusammenarbeitende Antirepressionsstruktur zu schaffen. So wird es während der Protesttage und bei den Convergence Centern Antirepressionsratgeber auch für Menschen aus anderen Ländern geben, Anwälte und ein zu schaffender Ermittlungsausschaus der telefonisch rund um die Uhr zu erreichen sein soll sind dabei sich zu koordinieren und es wird im Vorfeld zahlreiche Antirepressionsveranstaltungen geben.

:: AKTIONSFAHRPLAN GEGEN G8
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Dienstag, 1. Mai:
Revolutionäre 1. Mai Demonstrationen - bundesweit

ab 26. Mai: Convergence Center Hamburg, evtl. Berlin

Anfang Juni: "Block Germany", Dezentrale Blockaden all over Deutschland

Freitag, 1. Juni:
Eröffnung des Medienzentrums/Convergence Center in Rostock
1. Juni: Bombodrom, Freie Heide, "Vorläufige Neubesiedlung des Geländes"; Camp und Start Karawane nach Heiligendamm, evtl. mit Euromärschen

Samstag, 2. Juni:
GROSSDEMO in der Innenstadt von Rostock, Hauptbahnhof
Beginn eines Anti-G8-Camps, Internationalistische Konferenz

Sonntag, 3. Juni:
Aktivitäten in Rostock, Internationalistische Konferenz

Montag, 4. Juni:
Großer AKTIONSTAG zu KRIEG oder MIGRATION
CAMP

Dienstag, 5. Juni:
Großer AKTIONSTAG zu KRIEG / evtl. Blockade Flughafen Rostock-Laage
Beginn des Alternativgipfels am Nachmittag
CAMP

Mittwoch, 6. Juni:
G8-Gipfel, 1. Tag, wahrscheinliche Ankunft der G8-Staatschefs
BLOCKADE-Tag an verschiedenen Orten
Alternativgipfel
CAMP

Donnerstag, 7. Juni:
G8-Gipfel, 2. Tag
GEGEN-GIPFEL bis mittags
Blockade-Atkionen
7. Juni: Sternmarsch Heiligendamm, von Nienhagen, Kühlungsborn, Bad Doberan, Kröpelin [www.dissentnetzwerk.org]
Abschlussdemonstration

Freitag, 8. Juni:
G8-Gipfel, 3. Tag: Abschlusserklärung
Ende CAMP

:: LANDKARTEN:
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Google Earth zum herunterladen:
http://www.gib8.de.gg/

Google Maps - Heiligendamm und Rostock
http://local.google.com/local?f=q&hl=en&sll=54.143849,11.842747&sspn=0.008949,0.020127&q=heiligendamm&om=1&ie=UTF8&z=11&ll=54.113358,11.99913&spn=0.23184,0.55481