Willi Frommenwiler verurteilt

Freitag, den 23. April 2010 um 11:26 Uhr

Was genau sind Primaten? Auch das Zitieren des Dudens half dem Präsidenten der kantonalen Autopartei nichts: Willi Frommenwiler wurde wegen einer rassenfeindlichen Äusserung verurteilt.

Intelligenzbestie Frommenwiler

Das Obergericht des Kantons Bern hält die Formulierung «Primaten im Asylbereich» für unzulässig. Es bestätigte am Freitag das Urteil der Vorinstanz gegen den Präsidenten der kantonalen Autopartei wegen Rassendiskriminierung.

Der Angeschuldigte Willi Frommenwiler sagte vor Obergericht, mit dem Gebrauch des Ausdrucks «Primaten» habe er niemanden verletzten wollen. Er stütze sich dabei auf den Duden. Gemäss dessen Definition sind Primaten «Angehörige einer Menschen, Affen und Halbaffen umfassenden Gattung der Säugetiere».

Das Obergericht glaubte ihm nicht, dass er den Ausdruck in seinem Blog-Eintrag im Internet in guten Treuen gemacht habe. Die vorsitzende Richterin sagte in der Urteilsbegründung, wenn jemand als Primat bezeichnet werde, entgegne er in aller Regel: «Ich bin doch kein Affe».

Bei Publikationen, die sich an die Allgemeinheit richteten, sei vom «unbefangenen Durchschnittsleser» auszugehen. Das bedeute, dass der angefochtene Eintrag so verstanden werde, als seien hier Asylbewerber mit Affen gleichgesetzt worden. Damit würden sie in ihrer Menschenwürde verletzt. Somit habe der Verfasser Willi Frommenwiler gegen die Antirassismusnorm verstossen.

Frommenwiler, der die bernische Autopartei präsidiert, will erst nach Rücksprache mit dem Präsidium über einen allfälligen Weiterzug ans Bundesgericht entscheiden.

Notiz: Laut Frommenwiler nennt sich die Freiheitspartei wieder wie früher Autopartei.