Anti-SVP-Kundgebung: Grüne sind uneins

Dienstag, den 25. September 2007 um 18:41 Uhr

Die Grünen sind uneins in der Frage, wie sie auf den geplanten SVP-Aufmarsch in Bern vom 6. Oktober reagieren sollen: Anders als die Grüne Partei Schweiz will das Stadtberner Grüne Bündnis die bisher unbewilligte Gegenkundgebung unterstützen. Die Parteileitung habe entschieden, das «Fest gegen Rassismus» auf dem Münsterplatz zu unterstützen. Damit will das Grüne Bündnis ein Zeichen gegen die «fremdenfeindliche, ausgrenzende und rassistische Brandstifter-Politik» der SVP setzen, wie es in einer Mitteilung vom Dienstag schreibt.

Die Partei gibt zudem ihrer Hoffnung Ausdruck, dass die Kundgebung auf dem Münsterplatz durch die Stadtbehörden bewilligt wird. Zudem ruft sie alle Teilnehmenden zu einer friedlichen Kundgebung auf.

Noch nicht über eine Unterstützung der Gegendemo entschieden hat die zweite grüne Partei in der Stadt Bern, die Grüne Freie Liste (GFL), wie Parteipräsident Manuel C. Widmer auf Anfrage sagte. Der Parteivorstand befinde sich noch in der Entscheidfindung.

Das links-grüne GB und die liberal-grüne GFL gehören im Rahmen der Grünen Kanton Bern zur Grünen Partei Schweiz (GPS). Diese hatte am Montag angekündigt, die Gegenkundgebung nicht zu unterstützen.

Einmal mehr gelinge es der SVP mit der angekündigten Kundgebung zu provozieren und die Aufmerksamkeit auf sich zu lenken, begründete sie ihre Haltung. Sollte es am 6. Oktober zu Zusammenstössen kommen, werde sie die SVP auf ihre Wahlmühle zu lenken wissen. Eine Unterstützung der Kundgebung abgelehnt hatte auch die Stadtberner SP.

Keine Bewilligung für die Gegendemo
Die SVP hofft am 6. Oktober gegen 10 000 Anhänger und Sympathisanten auf dem Bundesplatz zu vereinen. Gegen den SVP- Aufmarsch haben links-autonome Kreise Widerstand angekündigt.

Ein gegnerisches Komitee unter der Bezeichnung «das schwarze Schaf» (in Anspielung an die SVP-Kampagne), will auf dem Münsterplatz eine Veranstaltung unter dem Motto «ganz Fest gegen Rassismus» durchführen.

Der Gemeinderat der Stadt Bern hat für diese Veranstaltung bisher keine Bewilligung erteilt, weil die Stadt am 6. Oktober bereits überlastet sei.
quelle: espace