PNOS vertreibt rassistischen Taschenkalender

Mittwoch, den 21. Dezember 2005 um 20:00 Uhr

Der Inlandgeheimdienst DAP nimmt diesen nun unter die Lupe.

Der «Taschenkalender des nationalen Widerstandes 2006» porträtiere«Persönlichkeiten aus Politik, Kultur und Geschichte», wirbt die PNOSauf ihrer Homepage. Als Beispiele solcher «Persönlichkeiten» nennt sieden Nazi-Ideologen Alfred Rosenberg und Rudolf Hess, der alsStellvertreter Hitlers gilt.

Der Dienst für Analyse und Prävention (DAP) werde den Kalender aufstrafrechtlich relavante Inhalte untersuchen, sagte Sprecherin DanièleBersier am Mittwoch auf Anfrage und bestätigte damit Berichteverschiedener Zeitungen. Im Moment liege der Kalender dem DAP nochnicht vor, man sei aber daran, ihn zu beschaffen.

Der Kalender könnte gegen das Antirassismus-Gesetz verstossen, das dieVerharmlosung von Verbrechen gegen die Menschlichkeit verbietet. DerDAP werde seine Einschätzung dem zuständigen Kanton unterbreiten, sagteBersier weiter. Dies wäre wohl der Kanton Aargau, wo bereits mehrereStrafverfahren gegen die PNOS laufen.

PNOS wehrt sich

Für PNOS-Sprecher Dominic Bannholzer hat der Kalender «rein gar nichtszu tun mit Rassismus». Der Kalender stamme von der deutschen NPD undsei vom deutschen Staatsschutz beurteilt und zugelassen worden, sagteder PNOS-Gemeinderat von Günsberg in Solothurn der Nachrichtenagentursda.

Hätte die PNOS den Kalender gestaltet, hätte sie aber «gewisse Details»über den Zweiten Weltkrieg weggelassen, sagte Bannholzer. Die PNOShätte das Gewicht auf die Schweiz gelegt, nicht auf Vorkommnisse inDeutschland.

Kaiser sieht klaren Verstoss

Einen «eindeutigen Verstoss» gegen das Antirassismus-Gesetz erkenntHeinz Kaiser, Projektleiter gegen Gewalt und Rassismus bei derGruppierung «Schweizer WeltbürgerInnen» in Aarau. Kaiser hatte die PNOSin den letzten Jahren bereits mehrmals angezeigt, zuletzt wegen derenParteiprogramm.

Der Kalender verherrliche eindeutig den Nationalsozialismus, sagteKaiser auf Anfrage: «Was im Internet zu sehen ist, spricht Bände». Mitdem Verkauf des Kalenders habe sich die PNOS selber ein Bein gestellt.Im Januar wird das Bezirksamt Aarau laut Kaiser über seine Klagen gegendie PNOS befinden.

Quelle: SDA