VBS droht Rechtsextremen mit Sanktionen

Samstag, den 13. August 2005 um 07:31 Uhr

Die Armee sucht in ihren eigenen Reihen nach Rechtsextremen und verhängt nötigenfalls Sanktionen. «Leute mit rechtsradikaler Gesinnung haben im Militär definitv nichts zu suchen», heisst es beim VBS.

Die Fachstelle für Extremismus in der Armee überprüft namentlich bekannte Rechtsextreme betreffend ihrer Dienstpflicht, Einteilung und militärischem Grad. Kay-Gunnard Sievert von der Kommunikationsstelle Verteidigung im Eidg. Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport (VBS) bestätigt einen entsprechenden Bericht des «Blicks».

Abgeklärt wird, ob Rechtsradikale Militärdienst leisten, ob es darunter Kaderleute gibt und ob dadurch ein Sicherheitsrisiko besteht. «Die Armee will nicht, dass Leute mit einer solchen Gesinnung befördert werden, eine Kaderposition einnehmen und so ihre Denkhaltung weiterverbreiten können», sagte Sievert.

Macht die Fachstelle Leute ausfindig, die ein Sicherheitsrisiko darstellen, wird laut Sievert gehandelt. Die Armee teile die Person in einen nicht sensiblen Bereich um oder schliesse sie sogar aus der Armee aus.

Dass die Fachstelle Extremismus in der Armee gegen Rechtsextreme in den eigenen Reihen vorgeht, ist nach der Störaktion von Rechtsextremen bei der Rütli-Rede von Verteidigungsminister Samuel Schmid zwar besonders aktuell. Es sei jedoch nichts Neues, betonte Sievert.

Die Fachstelle war bereits im Januar 2002 geschaffen worden. Sie untersucht extremistische Vorfälle in der Truppe und steht den militärischen Vorgesetzten beratend zur Seite. Seit der Schaffung der Stelle gibt es laut Sievert jedoch erst wenige Fälle, bei denen sie aktiv geworden ist.

Quelle: sda [13.08.05 13:10]