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Demonstration in Göttingen

Pressemitteilung der Wohnprojekte Rote Straße zur Demonstration „Für linke Politik und Alltag. Gegen die Kriminalisierung antirassistischer Politik“ am 30.01.2010.

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Über 600 Menschen haben sich heute am 30. Januar 2010 in Göttingen an einer Demonstration gegen die Razzia in der Roten Straße am vergangenen Mittwoch, 27. Januar, und die Kriminalisierung antirassistischer Praxis beteiligt. Bereits nach der Blockade des Göttinger Landgerichts in der letzten Woche – um eine Abschiebung zu verhindern – versuchte die Göttinger Polizei antirassistischen Widerstand öffentlich zu diskreditieren. Seit dem Brand in einer Teeküche des Landkreises Göttingen gipfelt dieses in offener Hetze. Obwohl sogar nach Polizeiaussagen der Zusammenhang überhaupt nicht geklärt ist, wurde schnell die als „extremistisch“ diffamierte linke Szene als verantwortlich ausgemacht.

Sonja Meier, Sprecherin der linken Wohnprojekte in der Rote Straße, zeigt sich erfreut über die große Beteiligung an der Demonstration: „Die Solidarität von so vielen Menschen tut nicht nur gut, sondern ist auch ein deutliches Zeichen an die Polizei, insbesondere Interimschef Fladung, dass ihre Kriminalisierungsversuche nicht fruchten.“

Die lautstarke und völlig friedlich verlaufende Demonstration musste jedoch ausgerechnet vor den Häusern der Roten Straße nach Polizeiübergriffen abgebrochen werden. Nach mindestens zwei Festnahmen wurde die Demonstration zum Schutz der TeilnehmerInnen vor der Polizei vorzeitig aufgelöst. 14 Menschen wurden bei mehreren massiven Pfeffersprayeinsätzen der Polizei verletzt, 4 weitere durch Knüppel- und Faustschläge. Einer Person wurde dabei das Nasenbein gebrochen.

„Die Provokationen und anschließenden Übergriffe durch die Polizei kamen völlig überraschend und anscheinend aus der Luft gegriffen. Die eingesetzten BeamtInnen zielten zum Teil offenbar bewusst auf Verletzungen der TeilnehmerInnen ab. Mir stellt sich nun die Frage, ob ein friedlicher Demonstrationsverlauf von der Polizei einfach nicht gewollt war.“ so Sonja Meier.

Quelle: Rote Strasse