Flugblatt zum antifaschistischen Schlitteln

Sonntag, den 04. Februar 2007 um 00:00 Uhr

In den letzten Jahren hat die Repression gegenüber antifaschistischen und linken Demonstra-tionen in der Schweiz stark zugenommen. Das Grundrecht auf freie Meinungsäusserung wird faktisch abgeschafft: unannehmbare Auflagen, überhebliches auftreten der Politik und Polizei sowie Provokationen und übertriebenes Eingreifen der "Freunde und Helfer" gehören zum Alltag. Es ist heute kaum mehr möglich, eine Demonstration abzuhalten, ohne mit unannehm-baren Auflagen konfrontiert zu sein. Von unbewilligten ist gar nicht erst zu sprechen. Speziell in Thun sind die Zustände unhaltbar. Der Antifaschistische Abendspaziergang vom 15.10.2005 wurde ohne ausreichende Gründe am Bahnhof eingekesselt und alle Personen, die im Polizeikessel gefangen waren (darunter viele unbeteiligte Jugendliche, die in den Ausgang wollten), kontrolliert und somit fichiert. Die Medien, allen voran das "Thuner Tagblatt", laufen dabei Hand in Hand mit der Stadt Thun. Die Bewegung soll geschwächt und demotiviert werden, damit Thun als lukrative Stadt für die Wirtschaft und reiche Steuerzahler attraktiv wird - Randständige und Demonstrationen stören das "saubere" Bild der Stadt und sollen mit Repression vertrieben werden. Ganz nach dem Motto: Aus dem Auge, aus dem Sinne!

Demogesetz

Am 7. Oktober??? 2006 hat der Thuner Stadtrat ein neues Demonstrationsreglement verabschiedet, welches wohl das repressivste in der ganzen Schweiz darstellt. Das erscheinen am Besammlungsort bei einer unbewilligten Kundgebung wird strafbar und kann geahndet werden. Bereits das organisieren eine unbewilligten Kundgebung soll strafbar werden. Weiter sollen Spontankundgebungen, die aus einem aktuellen Ereignis spontan und ohne grosse Vorbereitung stattfinden, nicht toleriert werden. Diese Zustände sind unhaltbar und verstossen gegen das Recht auf freie Meinungsäusserung, wie sie in der Bundesverfassung verankert ist. Menschenrechte sind unantastbar und dürfen nicht durch willkürliche Entscheide der Behörden verboten werden!

PNOS (Partei National Orientierter Schweizer)

Jedoch ist widerstand gegen Rechtsextremismus und rechtes Gedankengut im Berner Oberland wichtig. Am 01.08.2006 ist die Sektion der PNOS im Bern Oberland gegründet worden. Unter dem Schein legalem und demokratischem Handeln versucht die PNOS rassistisches und fremdenfeindliches Gedankengut in weiten Teilen der Gesellschaft salonfähig zu machen. Einige Flugblätter wurden im ganzen Oberland verteilt, in dem der Anschein geweckt werden soll, dass es sich um aufrechte SchweizerInnen handelt, die sich für eine lebenswerte Schweiz einsetzt. Wer jedoch hinter die Fassade schaut, erkennt das wahre Gesicht der PNOS: Mehrere Vorstandsmitglieder der Bundespartei sind aufgrund gewalttätiger, rassistische Übergriffe vorbestraft. Mario Friso, Vorsteher der Sektion Berner Oberland, betreute die einschlägig anti-semitische und nationalsozialistische Internetseite "Bund Oberland", welche aufgrund des Inhaltes abgeschaltet wurde. Dies wurde durch ein "antifaschistisches Webkollektiv" aufgedeckt. Weiter pflegt er gute Kontakte zu Neo-Nazis in Deutschland. Es darf nicht sein, dass sich eine Rechtsaussenpartei mit ihrer menschenverachtenden Gesinnung in den Köpfen der Menschen einnisten kann. Deshalb ist antifaschistischer Widerstand nötig und wichtig!

Neue Formen - Spass

Diesen Zuständen wollen wir nicht tatenlos zusehen. Wir akzeptieren keine Kriminalisierung durch Behörden und Medien. Aufgrund der Repression, die uns entgegenweht, versuchen wir neue Aktionsformen zu suchen. Eine Ausdrucksform wie heute, die Spass machen soll, mit derer wir der Repression zu entfliehen versuchen und uns aus dem deprimierenden, tristen Alltag auszubrechen wagen, soll weiter Mut schaffen, für eine gerechte, freie Welt zu kämpfen, ohne Ausgrenzung, Hass und Krieg. Ein Welt, in der jede und jeder Platz haben soll: egal welche Hautfarbe, Religion oder Abstammung Mensch hat!

Weitere Informationen unter: www.a-i-o.ch.vu