Nicht rassistisch: «Widerstand für Rasse, Volk und Vaterland»

Dienstag, den 28. November 2006 um 18:40 Uhr

Die Band «Indiziert» gröhlt auf ihren Platten vom Kampf «für eine reine weisse Schweiz». Das Strafeinzelgericht Burgdorf-Fraubrunnen kann nichts Rassistisches dabei finden und stellt ein entsprechendes Verfahren ein. «Die Zeit ist gekommen, jetzt sofort, jagt die fremde Brut wieder fort». - Wenn sich der Sänger der Band «Indiziert» sein rechtsextremes Weltbild zusammenzimmert, ist ihm offensichtlich jeder Reim recht. Aber abgesehen von der holprigen Textführung gibt es an dem Lied nichts auszusetzen -zumindest aus juristischer Sicht nicht, wie das Burgdorfer Strafeinzelgericht jetzt feststellte.
Das Gericht habe bei der Prüfung der Liedtexte zwischen Textpassagen unterscheiden müssen, die «schlicht geschmacklos, moralisch fragwürdig und beleidigend sind», und solchen, die gegen die Antrassismus-Strafnorm verstiessen.
Verschiedene Liedpassagen («die Zeit ist gekommen, jetzt sofort, jagt die fremde Brut wieder fort») wiesen zwar «klar eine fremdenfeindliche Haltung» auf, verstiessen deswegen aber nicht gegen das Gesetz. Mit Zustimmung der am Verfahren beteiligten Parteien wurde deshalb das Strafverfahren aufgehoben.

Keine stichhaltigen Beweise
Das Gericht kam zum Schluss, dass «zur Zeit keine stichhaltigen Hinweise» dafür vorliegen, dass die Angeschuldigten eine oder mehrere Personen wegen ihrer Rasse, Ethnie oder Religion «in einer gegen die Menschenwürde verstossenden Weise» herabsetzen oder diskriminieren. Auch konnte nicht belegt werden, dass die Lieder zu «Verbrechen oder Gewalt auffordern».
Gegen die vier Mitglieder der Band waren zwei Anzeigen von Privaten sowie eine Anzeige von der Staatsanwaltschaft wegen Rassendiskriminierung eingegangen. In der Folge hatte das Gericht insbesondere die Texte auf den CDs «Eidgenössischer Widerstand» und «Marsch auf Bern» unter die Lupe zu nehmen.

Alle vorbestraft
Die vier Angeschuldigten im Alter zwischen 21 bis 24 Jahren spielen seit Anfang 2001 als Band in verschiedenen Übungslokalen und geben Konzerte. Alle vier sind vorbestraft. Vor dem Strafeinzelgericht hatten sie sich bei einer ersten Einvernahme als «patriotisch, rechtsdenkend oder eidgenössich sozialistisch» bezeichnet. Mit ihrer Musik wollten sie auf Probleme in der Gesellschaft aufmerksam machen. In ihren Liedtexten wird hemmungslos gegen Ausländer, Politiker, Linksdenkende, Homosexuelle und Medienschaffende gewettert.

«Eidgenössischer Widerstand» nicht rassistisch
Dieser Text verstösst nach Auffassung des Strafeinzelgerichts Burgdorf-Fraubrunnen nicht gegen die Rassendiskriminierungsnorm:

«Unser Teil wollen wir erfüllen die Lügen des Systems endlich enthüllen unser Sturm der ist entfacht die Eidgenossen sind erwacht ein weisses Kreuz auf rotem Grund wir sind dir verbunden Stund um Stund
Eidgenössischer Widerstand wir haben das Problem schon lange erkannt eidgenössischer Widerstand für Rasse, Volk und Vaterland eidgenössischer Widerstand wir nehmen das Problem jetzt selber in die Hand eidgenössischer Widerstand für Volk und Vaterland
Für eine reine weisse Schweiz wir müssen kämpfen und das mit Fleiss eine starke Einheit müssen wir werden sonst wird unser Volk schnell aussterben die Zeit ist gekommen jetzt sofort jagt die fremde Brut wieder fort
Kaum zu glauben aber es kommt die Zeit in der wir leben ohne Leid das Volk ist kräftig und zufrieden eine Gemeinschaft ohne Intrigen das Ziel erreicht den Sieg errungen den Gegner endlich bezwungen».