Neonazis kandidieren für die kommenden Stadtratswahlen 06 in Thun
{mosimage} | Communiqué der Antifa Oberland |
Auf der Liste der Schweizer Demokraten (SD) für die kommenden Stadtratswahlen finden sich Personen, die im engen Kontakt zur regionalen Neonaziszene stehen. Stadtratswahlen Thun, Neonazis schaffen Einzug nicht. Die beiden Kadidaten der SD, welche zum rechtsextrewmen Umfeld von Thun gezählt werden können (AO berichtete) schaffte den Einzug ins Regionalparlament nicht. Mario Nyfenegger ehielt 810 und Stepham Dolder 772 Stimmen und verfehlten den Einzug um gut 300 Stimmen. Trotz der Niederlage für die Kandidaten ist es bedenklich, wenn Neonazis in die legale Politik vordrängen und solche Zustimmung bekommen. |
Rechtsextreme versuchen schon seit längerem in der institutionalisierten Politik Fuss zu fassen. So wurden beispielsweise Mitglieder der Partei National Orientierter Schweizer (PNOS) ins Langenthaler Parlament gewählt. Dass dieser Prozess der Institutionalisierung nicht nur in Langenthal sondern, sondern auch im berner Oberland stattfindet, zeigt die Gründung der regionalen PNOS Sektion. Zwar sei die Sektion Oberland "nicht mit dem primären Ziel, politische Mandate an sich zu reissen, ins Leben gerufen worden", jedoch ist die Gründung einer Partei mit rechtsextremen Positionen, ein Versuch diese in der Gesellschaft zu verankern. Neben der PNOS stellen auch Parteien am rechten Rande eine Plattform für Rechtsextreme dar. So wurde durch Recherchen aufgedeckt, dass es personelle Überschneidungen zwischen der SD und einschlägig bekannten neonazistischen Gruppierungen, wie den Hammerskins, der Nationalen Offensive und der PNOS gibt. Auch bei den SD Kandidaten, Stephan Dolder und Mario Nyffenegger, sind Beweise für Ihre rechtsextreme Gesinnung vorhanden. So zeigte Mario Nyffenegger am 1. Mai 06 in Thun öffentlich den Hitlergruss. Auch stand er in Verbindung mit der Hatecrew88 und war während dem Schusswaffenvorfall vom 08. Juli 2005 anwesend. Er pflegt beste Kontakte zum Naziskinumfeld in Thun. Stephan Dolder ist ebenfalls kein unbeschriebenes Blatt und fiel mehrmals durch seine rechtsextremen Äusserungen und Tätigkeiten auf. Das erstaunt wenig. Der SD ist es - im Gegensatz zur SVP - nicht gelungen, mit einfachen rechtspopulistischen Slogans kontinuierlich hohe Stimmengewinne zu erzielen. Dennoch hat sie sich zur Speerspitze der fremdenfeindlichen, nationalkonservativen, parlamentarischen Bewegung gemausert. Ein solch herbes Klima der Diskriminierung und Entsolidarisierung ist ein trefflicher Nährboden für Rechtsextreme. Die neusten Entwicklungen sind bedenklich und zeigen einmal mehr, dass Thun ein Problem mit Rechtsextremen hat. Antifa Oberland
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