Communiqu? der PDA zum 3. Antifaschistischen Abendspaziergang

Repression gegen links - Wegschauen bei Rechtsextremen

Eines hat der verhinderte 3. Antifaschistische Abendspaziergang von Thun gezeigt: Das Menschenrecht Meinungs- und Versammlungsfreiheit wird mit Füssen getreten. Das schreibt die Partei der Arbeit Bern zur massiven Repression der unter sozialdemokratischer Führung stehenden Thuner Behörden vom letzten Samstag. Während Personen, die gegen Rechtsextremismus und rechte Gewalt ein Zeichen setzen wollen, an der Äusserung ihrer Meinung gehindert werden, schauen Thuner Behörden und Polizei bei neofaschistischen Umtrieben grosszügig weg.

PdA Bern zum Polizeieinsatz am 3. Antifaschistischen Abendspaziergang in Thun

Eines hat der verhinderte 3. Antifaschistische Abendspaziergang von Thun gezeigt: Das Menschenrecht Meinungs- und Versammlungsfreiheit wird mit Füssen getreten. Mit massiver Repression traten die Thuner Behörden -- unter der Regie des sozialdemokratischen Thuner Polizeidirektors Heinz Leuenberger -- Menschen gegenüber auf, die gegen Rechtsextremismus und rechte Gewalt ein Zeichen setzen wollten. Neben dem Verhindern des Antifaschistischen Abendspaziergangs zeichneten sich die Thuner Behörden und Polizei in der vergangenen Zeit vor allem dadurch aus, bei rechter Gewalt grosszügig wegzuschauen -- ein Zustand, den hinzunehmen wir nicht bereit sind.

Des Weiteren ist für die PdA Bern inakzeptabel, dass die Polizei wiederholt die eingekesselten Personen gefährdete. Als die Demonstrierenden beim sogenannten «Ausbruchversuch» langsam und mit erhobenen Händen auf die martialisch ausgerüstete Polizei zugingen, wurde aus einer Distanz von etwa 5 Metern Gummischrot und Tränengas eingesetzt, obschon die offizielle Mindestdistanz für einen Gummischroteinsatz 20 Meter beträgt. Die Polizei ging bewusst das Risiko ein, Demonstrierende zu verletzen, umso mehr, als sie die Gewehrläufe nicht auf den Unterkörper, sondern auf Kopfhöhe richtete, was verboten wäre.

Die PdA Bern verurteilt dieses massive Polizeiaufgebot und den unverhältnismässigen Einsatz aufs Schärfste und verlangen die sofortige Löschung der erhobenen Personendaten und einen Verzicht auf die angedrohten Bussen.

Die PdA Bern fordert ein konsequentes Vorgehen gegen rechte Gewalttäter und Rechtsextremisten von Seiten der Thuner Behörden und Polizei.

Respekt gebührt all denen, die sich von den Einschüchterungen seitens der Thuner Behörden nicht abschrecken liessen und ihr antifaschistisches Engagement unter schwierigen und zum Teil demütigenden Bedingungen trotzdem zum Ausdruck zu bringen versuchten.

Widerstand gegen Rechtsextremismus und rechte Gewalt tut Not!

Partei der Arbeit Bern